Drucksache - DS/1269/VI  

 
 
Betreff: Arbeit der Schulstationen nachhaltig absichern
Status:öffentlichAktenzeichen:für erledigt erklärt - Ende VI. WP.
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.04.2009 
29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bildung Entscheidung
05.05.2009 
30. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung erledigt   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
02.06.2009 
29. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
03.06.2009 
36. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.06.2009 
31. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1269/VI - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010/2011 eine Finanzierung der 6 an Lichtenberger Grundschulen vorhandenen Schulstationen ressort-übergreifend aus den Etats von Schule und Jugend sicherzustellen.

 

Begründung:

Dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung lagen die Stellungnahmen der zuarbeitenden Ausschüsse für Bildung und Jugendhilfe vor. Diese unterschieden sich darin, dass der Jugendhilfeausschuss die Annahme des Antrags in unveränderter Fassung empfahl, während die Empfehlung des Bildungsausschusses dahin ging den Antrag ohne die Bestimmung "ressortübergreifend aus den Etats von Schule und Jugend" anzunehmen.

 

Nach ausführlicher kontroverser Diskussion entschied sich eine knappe Mehrheit für den Vorschlag des Jugendhilfeausschusses. Die Minderheitsauffassung wird der BVV in der Aussprache ebenfalls dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis: 5 : 4 : 1

 
 

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