Drucksache - DS/1272/VI  

 
 
Betreff: Sondermittel für das Wartenberger Erntefest 2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.04.2009 
29. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
03.06.2009 
36. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.06.2009 
31. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2009 
33. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 25.06.2009 folgenden Beschluss gefasst:

 

„1. Dem Verein Lebensmut e. V. werden für die Durchführung des 7. Wartenberger Erntefestes aus Sondermitteln der BVV 900,- Euro zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind bei Kapitel 3721,Titel 686 10 einzustellen.

 

2.Der Haushaltsausschuss empfiehlt letztmalig eine Finanzierung des Wartenberger Erntefestes aus Sondermitteln der BVV, da dies bereits zum 5. Mal geschieht und dem Charakter einer Regelfinanzierung nahe kommt.

Das Bezirksamt wird ersucht im Falle künftiger Anträge auf finanzielle Unterstützung nach alternativen Fördermöglichkeiten zu suchen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Zu 1. Die Mittel wurden durch den Personal- und Finanzservice am 29.06.2009 in der o. g. Buchungsstelle eingestellt.

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheides an den Verein Bunte-Liga-Berlin e. V. und nach Eintritt der Bestandskraft, erfolgt die Auszahlung der Zuwendung, wenn der Verein die Zuwendung abfordert.

 

Zu 2. Im Falle künftiger Anträge auf finanzielle Unterstützung wird das Bezirksamt bemüht sein, eine andere Fördermöglichkeit zu suchen.

 

 

 

 

Emmrich

 
 

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