Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die TO wird mit folgenden Änderungen einstimmig bestätigt.

Vertagt werden die DS/1217/VI und DS/1238/VI, da die Stellungnahmen der zuarbeitenden Ausschüsse fehlen.

Außerdem DS/1184/VI durch die CDU zurückgezogen.

Zusätzlich wird DS/1333/VI in die TO aufgenommen.

DS/1223/VI sollte andiskutiert werden, obwohl die Zuarbeit des Bildungsausschusses noch aussteht.