BVV bereitet Arbeitsmodus vor

Pressemitteilung vom 31.03.2023

Besuch der 16. Sitzung der BVV im Rathaus für Hörbehinderte offen

Die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Spandau (BVV) werden am

Mittwoch, dem 19.04.2023
ab 17:00 Uhr

die Fachausschüsse einsetzen. Diese Fachausschüsse werden ab Mai die Anträge der Fraktionen und Vorlagen des Bezirksamtes intensiv beraten und der BVV jeweils Vorschläge zum weiteren Umgang und Verfahren unterbreiten.

Neben den Pflichtausschüssen wie Haushalt, Eingaben, Geschäftsordnung, Partizipation und Integration, Ältestenrat sowie Jugendhilfeausschuss kann die BVV in Form der Selbstorganisation weitere freiwillige Ausschüsse begründen und einsetzen. Bislang gab es Ausschüsse u. a. zu den Themen Stadtentwicklung, Bauen, Schule, Soziales, Ordnung oder Sport. Die BVV legt die Zahl der Mitglieder fest und bestimmt die Bürgerdeputierten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können auf den Emporen des BVV-Saals die Sitzung verfolgen. Gäste genießen kein Rede- oder Antragsrecht. Beifall, Rufe oder die Übergabe von Schriftstücken sind unzulässig, teilt der Vorsteher Christian Heck mit.

Bürgerinnen oder Bürger, die auf Gebärdendolmetschung angewiesen sind, sollen die Teilnahme spätestens am 11.04.2023 ankündigen. Auf Anforderung wird diese Inklusionsmaßnahme von BVV-Büro und Bezirksamt angeboten.

Das Plenum der Bezirksverordnetenversammlung Spandau beginnt am 19.04.2023 um 17:00 Uhr im BVV-Saal, 2. Etage im Rathaus Spandau. Der Zugang zu den zwei Tribünen erfolgt über die 3. Etage. Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Eine Woche später erfolgt ab 16:00 Uhr die Konstituierung der Ausschüsse.