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Information über die Zusammenstellung der Spandauer Investitionsmaßnahmen

Pressemitteilung vom 02.04.2019

Die Spandauer Bürgerinnen und Bürger haben ab sofort die Möglichkeit, sich über die geplanten Investitionsmaßnahmen des Bezirks für die Jahre 2019 bis 2023 zu informieren. Außerdem können sie bis zum 03. Mai 2019 eigene Vor-stellungen zu den Planungen einbringen. Bereits im Rahmen der Beteiligung am Bürgerhaushalt sind viele Vorschläge eingegangen. Sie befinden sich be-reits in der Bearbeitung. Diese Vorschläge müssen daher nicht noch einmal eingesandt werden.

Alle Spandauerinnen und Spandauer finden Erläuterungen zu den jeweiligen Baumaßnahmen im Internet unter www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/finanzen/artikel.275329.php

Dort sind alle wichtigen Informationen hinterlegt.

Anregungen und Vorschläge können sowohl auf dem Postweg als auch über das Internet an das Bezirksamt gesendet werden.

Der Bezirk Spandau erhält von der Senatsverwaltung für Finanzen für die Jahre 2019 bis 2023 Finanzmittel zum Neubau von bezirkseigenen Gebäuden, Straßen, Grünanlagen, Spielplätzen und den Erwerb dafür erforderlicher Grundstücke. Die pauschale Zuweisung für diese Maßnahmen beträgt insgesamt pro Jahr 5.064.000 €. Über dieses Budget kann der Bezirk in eigener Verantwortung verfügen.

Darüber hinaus stellt die Senatsverwaltung für Finanzen weitere Finanzmittel für Baumaßnahmen über 5,5 Mio € zur Verfügung, die sogenannte gezielte Zuweisung. Das können Schulen/Turnhallen oder größere Straßenbaumaßnahmen sein. Allerdings konkurriert der Bezirk hier mit allen anderen Berliner Verwaltungen. Die Entscheidung trifft in diesem Fall die Senatsverwaltung für Finanzen.