| |
| Bezeichnung: |
24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses |
| Gremium: |
Bauausschuss |
| Datum: |
Di, 04.06.2019 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:00 - 19:10 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
| Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
|
|
|
| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 07.05.2019 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen |
|
|
1072/XX |
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Reinickendorfer Parks anschließen |
|
|
1126/XX |
|
| Ö 3.3 |
|
|
|
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte |
 |
|
1212/XX |
|
| Ö 3.4 |
|
|
|
Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern |
|
|
1216/XX |
|
| Ö 3.5 |
|
|
|
Reinigung Tegeler Hafenbecken |
|
|
0694/XX |
|
| Ö 3.6 |
|
|
|
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
|
|
1256/XX |
|
| Ö 3.7 |
|
|
|
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II |
|
|
1281/XX |
|
| Ö 3.8 |
|
|
|
Wall Toilettenhäuser |
|
|
1295/XX |
|
| Ö 3.9 |
|
|
|
Stationäre Wasserspender |
|
|
1298/XX |
|
| Ö 3.10 |
|
|
|
Badestelle "Kleines Tivoli" |
|
|
1303/XX |
|
| Ö 3.11 |
|
|
|
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen |
|
|
1313/XX |
|
| Ö 3.12 |
|
|
|
Hinweisschilder Strandbad Tegel |
|
|
1315/XX |
|
| Ö 3.13 |
|
|
|
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf |
|
|
1320/XX |
|
| Ö 3.14 |
|
|
|
Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen |
|
|
1322/XX |
|
| Ö 3.15 |
|
|
|
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße |
|
|
1323/XX |
|
| Ö 3.16 |
|
|
|
Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr |
|
|
1324/XX |
|
| Ö 3.17 |
|
|
|
Erholungsflächen sichern |
|
|
1561/XX |
|
| Ö 3.18 |
|
|
|
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau |
|
|
1879/XX |
|
| Ö 3.19 |
|
|
|
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars |
|
|
1890/XX |
|
| Ö 3.20 |
|
|
|
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern |
|
|
1906/XX |
|
| Ö 3.21 |
|
|
|
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
|
|
1913/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen |
| |
|
| |
|
15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 13.1 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
04.06.2019 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.21 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
20.06.2019 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
| |
|
Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
