Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 07.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 3.3  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte
1212/XX  
Ö 3.4  
Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern  
1216/XX  
Ö 3.5  
Reinigung Tegeler Hafenbecken  
0694/XX  
Ö 3.6  
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!
1256/XX  
Ö 3.7  
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II
1281/XX  
Ö 3.8  
Wall Toilettenhäuser  
1295/XX  
Ö 3.9  
Stationäre Wasserspender  
1298/XX  
Ö 3.10  
Badestelle "Kleines Tivoli"  
1303/XX  
Ö 3.11  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 3.12  
Hinweisschilder Strandbad Tegel  
1315/XX  
Ö 3.13  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 3.14  
Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen  
1322/XX  
Ö 3.15  
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße  
1323/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

 
   
    05.03.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Dienststelle Teichstraße (Gelände des ehemaligen Humboldt-Krankenhauses) eine ausreichende Anzahl an Fahrradstellplätzen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besucherinnen und Besucher des Verwaltungsstandortes zu installieren.

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 
Ö 3.16  
Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr  
1324/XX  
Ö 3.17  
Erholungsflächen sichern  
1561/XX  
Ö 3.18  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau  
1879/XX  
Ö 3.19  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 3.20  
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern  
1906/XX  
Ö 3.21  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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