Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 07.05.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 3.2  
Reinickendorfer Parks anschließen  
1126/XX  
Ö 3.3  
Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte
1212/XX  
Ö 3.4  
Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern  
1216/XX  
Ö 3.5  
Reinigung Tegeler Hafenbecken  
0694/XX  
Ö 3.6  
Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!
1256/XX  
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

 

   
    08.11.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen hinsichtlich des Parkens in der zweiten Reihe in der Heinsestraße in Hermsdorf durchzuführen.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis (für die Absätze 1, 2, 3, 5) :

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 6 (CDU)

 

Abstimmungsergebnis für (Absatz 4):

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, den durch Wurzelwerk beschädigten Fußgängerweg entlang der Schramberger Str. zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. auszubessern zu lassen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem zuständigen Polizeiabschnitt in Verbindung zu setzen und mit Nachdruck anzuregen, die Polizeipräsenz in der Schramberger Str. zu erhöhen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Ordnungsamt anzuweisen, Kontrollen in der Schramberger Str. in Hermsdorf durchzuführen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Sicherheitsempfinden der AnwohnerInnen der Schramberger Str. in Hermsdorf ernst genommen wird und die Sicherheit vor Ort verbessert wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schramberger Str. in Hermsdorf zwischen der Heinsestr. und der Backnanger Str. zusätzliche Straßenbeleuchtungen installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.7  
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II
1281/XX  
Ö 3.8  
Wall Toilettenhäuser  
1295/XX  
Ö 3.9  
Stationäre Wasserspender  
1298/XX  
Ö 3.10  
Badestelle "Kleines Tivoli"  
1303/XX  
Ö 3.11  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 3.12  
Hinweisschilder Strandbad Tegel  
1315/XX  
Ö 3.13  
Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf  
1320/XX  
Ö 3.14  
Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen  
1322/XX  
Ö 3.15  
Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße  
1323/XX  
Ö 3.16  
Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr  
1324/XX  
Ö 3.17  
Erholungsflächen sichern  
1561/XX  
Ö 3.18  
Behindertengerechter Umbau Fuchsbau  
1879/XX  
Ö 3.19  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 3.20  
Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern  
1906/XX  
Ö 3.21  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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