Auszug - Erholungsflächen sichern  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.17
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1561/XX Erholungsflächen sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Siesmayer, Tobias / Schmidt, Sylvia / Weser, Lorenz - CDU-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport-, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich abzulehnen.

 

Ausnahmen davon bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch das Bezirksamt und die BVV.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang