Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	24. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Di, 04.06.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 07.05.2019
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen	1072/XX
Ö 3.2		Reinickendorfer Parks anschließen	1126/XX
Ö 3.3		Kohlendioxid-Mess- und Warngeräte	1212/XX
Ö 3.4		Zugang zum Hundeauslaufgebiet verbessern	1216/XX
Ö 3.5		Reinigung Tegeler Hafenbecken	0694/XX
Ö 3.6		Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern!	1256/XX
Ö 3.7		Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II	1281/XX
Ö 3.8		Wall Toilettenhäuser	1295/XX
Ö 3.9		Stationäre Wasserspender	1298/XX
Ö 3.10		Badestelle "Kleines Tivoli"	1303/XX
Ö 3.11		Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen	1313/XX
Ö 3.12		Hinweisschilder Strandbad Tegel	1315/XX
Ö 3.13		Zusätzlicher Recyclinghof in Reinickendorf	1320/XX
Ö 3.14		Bürgersteig an der nördlichen Seite des Taldorfer Weges wiederherstellen	1322/XX
Ö 3.15		Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße	1323/XX
Ö 3.16		Förderung des Umweltschutzes durch sicheren Radverkehr	1324/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen.

	12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.15 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

	08.11.2018 - Verkehrsausschuss
	Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 2 (AfD)

	04.06.2019 - Bauausschuss
	Ö 3.16 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den einseitig an der Konradshöher Straße und an der Heiligenseestraße verlaufenden Radweg gemäß den Vorschriften für Radwege zu überarbeiten und neu herzustellen. Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.17		Erholungsflächen sichern	1561/XX
Ö 3.18		Behindertengerechter Umbau Fuchsbau	1879/XX
Ö 3.19		Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars	1890/XX
Ö 3.20		Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern	1906/XX
Ö 3.21		Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände	1913/XX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

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