Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 24.01.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 3.2  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 3.3  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 3.4  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 3.5  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 3.6  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 3.7  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 3.8  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 3.9  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 3.10  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) sowie an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.10.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 10 (5 CDU/3 SPD/AfD)   Enthaltung: 3 (1 SPD/B90/Grüne/Linke)

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Luftreinhalteplan zur besseren Luftqualität im Bezirk zu erarbeiten.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 3.11  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 3.12  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 3.13  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 3.14  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 3.15  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX  
Ö 3.16  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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