Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 24.01.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 3.2  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 3.3  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 3.4  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 3.5  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 3.6  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 3.7  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 3.8  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 3.9  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 3.10  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 3.11  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 3.12  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 3.13  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 3.14  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 3.15  
Sandsteinportal des Altbaus am Rathaus (Antony-Platz) denkmalgerecht reinigen lassen  
1540/XX  
Ö 3.16  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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