Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Hafenfest 2018      
Ö 3.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Ausweisautomaten in den Bürgerämtern      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Schramberger Straße      
Ö 3.4  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht des Bezirksamtes zu den Erfolgen der Schwerpunktsetzung des Ordnungsamtes in der Überwachung der Trödelmärkte in Reinickendorf Ost (siehe hierzu auch Anlage: Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen (falls zeitlich möglich)      
Ö 4.1  
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren  
0970/XX  
Ö 4.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
Ö 4.3  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Innenseite des Ludolfingerplatzes ein Halteverbot, Montag bis Freitag für die Zeit von 7.00 Uhr - 9:30 Uhr anzuordnen. Anwohner mit Parkvignetten sollten davon ausgenommen sein.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4.4  
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf  
1206/XX  
Ö 4.5  
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen  
1223/XX  
Ö 4.6  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen  
1236/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen