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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2018 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Hafenfest 2018 |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der CDU-Fraktion:
Ausweisautomaten in den Bürgerämtern |
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| Ö 3.3 |
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Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen:
Schramberger Straße |
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| Ö 3.4 |
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Auf Antrag der SPD-Fraktion:
Bericht des Bezirksamtes zu den Erfolgen der Schwerpunktsetzung des Ordnungsamtes in der Überwachung der Trödelmärkte in Reinickendorf Ost
(siehe hierzu auch Anlage: Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018) |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen
(falls zeitlich möglich) |
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| Ö 4.1 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
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0970/XX |
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| Ö 4.2 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 4.3 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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| Ö 4.4 |
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Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
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1206/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.30 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.5 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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1223/XX |
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| Ö 4.6 |
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Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
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1236/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
