Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Hafenfest 2018      
Ö 3.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Ausweisautomaten in den Bürgerämtern      
Ö 3.3  
Auf Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Schramberger Straße      
Ö 3.4  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht des Bezirksamtes zu den Erfolgen der Schwerpunktsetzung des Ordnungsamtes in der Überwachung der Trödelmärkte in Reinickendorf Ost (siehe hierzu auch Anlage: Bericht von Herrn BzStR Maack vom 01.07.2018)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen (falls zeitlich möglich)      
Ö 4.1  
Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren  
0970/XX  
Ö 4.2  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten I  
0974/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

   
    11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

   
    20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der bestehenden Frohnauer Kurzparkzone wöchentlich und zu unterschiedlichen Zeiten Parkkontrollen bei den Fahrzeugen durchzuführen, mindestens bis die Kurzparkzone beachtet wird. 

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Ö 4.3  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
Ö 4.4  
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf  
1206/XX  
Ö 4.5  
Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen  
1223/XX  
Ö 4.6  
Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen  
1236/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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