Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu Top 3.2 Zeitungsartikel
Anlage zu TOP 5.19
Anlage zu TOP 5.18 und 5.20

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 14. Sitzung vom 14.06.2018 und der 15. Sitzung vom 13.09.2018      
Ö 3     Besprechung von Bürgeranliegen (Anlagen nicht-öffentlich)      
Ö 3.1  
Lärm Schlossstraße Tegel      
Ö 3.2  
Radfahrer auf Bürgersteigen in Frohnau      
Ö 3.3  
Tempo 30 und stationäre Blitzer in der Residenzstraße      
Ö 3.4  
Verkehrsanbindung Tegel      
Ö 3.5  
Radweg Waidmannsluster Damm      
Ö 4  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke Umsetzung Bürgerhaushaltsprojekt im Bereich Verkehrsinfrastruktur      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten V  
0977/XX  
Ö 5.2  
Mehr Sicherheit bei Kreuzungsquerungen  
1072/XX  
Ö 5.3  
Nachtruhe auf der Conradstraße  
1182/XX  
Ö 5.4  
Taubenschutzgitter S-Bahnbrücke (S25) Holzhauser Straße  
1183/XX  
Ö 5.5  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II  
1186/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

   
    11.10.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD)   Enthaltung: 0

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte aller aktuellen, allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

anzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (4 CDU/1 SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 5 (1 CDU/ 2 SPD/AfD)   Enthaltung: 1 (SPD)

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.28 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (/B90/Grüne/FDP/1 Linke)   dagegen: 9 (CDU/2 SPD/AfD)   Enthaltung: 2 (SPD)

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU/AfD   Enthaltung: 0

Ö 5.6  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I  
1188/XX  
Ö 5.7  
Parkverbotszone an der Ausfahrt Parkplatz Rathaus Reinickendorf  
1190/XX  
Ö 5.8  
Parkverbot an Ausfahrt der Finsterwalder Straße 9  
1195/XX  
Ö 5.9  
Sperrfläche vor der Ladenzeile Maximiliankorso/Ludolfinger Platz  
1200/XX  
Ö 5.10  
Aufhebung der 30 km/h Zone Cyclopstraße  
1201/XX  
Ö 5.11  
Lichtzeichenanlage Autobahnausfahrt A111 Seidelstraße Richtung Süden  
1203/XX  
Ö 5.12  
"Grüne Welle" verbessern - Verkehrsfluss verbessern, Umweltbelastung reduzieren  
1207/XX  
Ö 5.13  
Spielstraße in der Mittelbruchzeile  
1208/XX  
Ö 5.14  
Informationstafel auf dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf  
1209/XX  
Ö 5.15  
Fahrbahnmarkierung auf der Spielstraße  
1214/XX  
Ö 5.16  
Walking Bus - Piloten an Reinickendorfer Schulen initiieren  
1218/XX  
Ö 5.17  
FahrRat einberufen!  
1257/XX  
Ö 5.18  
Gefahrenmelder III - Radweg an der Roedernallee I  
1278/XX  
Ö 5.19  
Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II  
1279/XX  
Ö 5.20  
Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II  
1281/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Wahl eines/r stellvertretenden Schriftführers/in      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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