Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Wechsel von Ausschussmitgliedern innerhalb der CDU-Fraktion: Herr Schönberg und Herr Wohlert sind nicht mehr Mitglieder des Verkehrsausschusses. Dafür sind Herr Frank Marten und Herr Windisch neu im Ausschuss.
TOP 5.8 wird vor TOP 5.1 besprochen. Gemeinsame Besprechung der TOPs 5.13 und 5.15, 5.5 mit 5.6 sowie der TOPs 5.18 und 5.20.
Besprechungspunkt 7 (Wahl des Schriftführers) wird direkt nach TOP 1 aufgerufen.
Der Antrag der Fraktion Die Linke zur Aufnahme der Drucksache 1432/XX als TOP 5.21 wird mehrheitlich abgelehnt.
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