Auszug - Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.5
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1186/XX Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD)   Enthaltung: 0

  
 

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