Auszug - Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.19
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1279/XX Gefahrenmelder II - Fahrradampel am Kurt-Schumacher-Platz II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit ein Rückbau der Stadtmöbel am Kurt-Schumacher-Platz eine höhere Verkehrssicherheit, insbesondere für den Radverkehr, garantieren kann.

 

Ablehnung

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD)   Enthaltung: 0

 
 

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