Auszug - Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.20
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 11.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1281/XX Gefahrenmelder IV - Radweg an der Roedernallee II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fraktion B90/Grüne bringt einen Änderungsantrag ein. Es wird zunächst über diesen abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag der Fraktion B90/Grüne:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Entahltung: 0

 

Der Antrag der Fraktion B90/Grüne wird abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der FDP-Fraktion wird (siehe Abstimmungsergebnis unten) angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radweg an der Roedernallee zwischen Alt-Reinickendorf und Flottenstraße sicherer zu gestalten, indem die bestehenden Unebenheiten ausgeglichen, die rote Fahrbahnmarkierung für Radfahrer erneuert und der für rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge Sicht nehmende Baum an der Ecke Roedernallee/Flottenstraße entfernt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radweg an der Roedernallee zwischen Alt-Reinickendorf und Flottenstraße sicherer zu gestalten, indem die bestehenden Unebenheiten ausgeglichen, die rote Fahrbahnmarkierung für Radfahrer erneuert, der für rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge Sicht nehmende Baum an der Ecke Roedernallee/Flottenstraße entfernt und ein Blinklicht für Radfahrer an der Lichtzeichenanlage angebracht werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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