Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.04.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1245/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1248/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1247/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1223/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

   
    18.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0086/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, nach dem Vorbild anderer Bezirke (wie z. B. Pankow) jährlich einen Bericht zum Rechtsextremismus vorzulegen, in dem neben den Erkenntnissen der Polizei, des Staatsschutzes und des Verfassungsschutzes auch die Erkenntnisse zivilgesellschaftlicher Organisationen aufgegriffen werden.

 

Er soll insbesondere Aufschluss über folgende Themenaspekte geben:

 

-          rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren Aktivitäten und Infrastruktur,

-          Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,

-          zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,

-          bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

 

Der Bericht soll auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht werden.

   
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    12.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0086/XIX - zu vertagen.

 

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0086/XIX - zur Kenntnis.

   
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0086/XIX – zur Kenntnis.

 

Ö 7.3  
Waldweg an der B96 freilegen (als Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 7.5  
Kita-Plätze in Reinickendorf
1037/XIX  
Ö 7.6  
Arbeiten des Straßen- und Grünflächenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalenders rechtzeitig ankündigen
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen  
1067/XIX-02  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege (als Zwischenbericht)  
1067/XIX-20  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen  
1067/XIX-22  
Ö 7.10  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 7.11  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen  
1096/XIX  
Ö 7.12  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum, somatischer Bereich, für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1219/XIX  
Ö 7.13  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus Krankenhaus für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 7.14  
Einstellung des Bebauungsplans XX-293 vom 09. November 1998 mit Deckblättern vom 30. August 2001 und vom 03. Dezember 2001 für das Grundstück Am Springebruch 65 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1222/XIX  
Ö 7.15  
Leitlinien "Rückwärtige Bebauung in der offenen Bauweise"  
Enthält Anlagen
1236/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Barrierefreiheit  
1238/XIX  
Ö 8.1.1  
Barrierefreiheit  
1238/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl einer Bezirksbeauftragten bzw. eines Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung  
1246/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Bolzplatz Wittenau
1052/XIX  
Ö 10.2  
Graspflege "Bei den Wörden"  
1094/XIX  
Ö 10.3  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen  
1106/XIX  
Ö 10.4  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen  
Enthält Anlagen
1108/XIX-01  
Ö 10.5  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !  
1128/XIX  
Ö 10.6  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !  
1129/XIX  
Ö 10.7  
Änderung der Geschäftsordnung - § 39 (2), Einfügung der Absätze 4 und 5 und § 20 (6) und (8)
1139/XIX  
Ö 10.8  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 10.9  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße  
1156/XIX  
Ö 10.10  
Beleuchtung Parkplatz Schulfarm
1159/XIX  
Ö 10.11  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen  
1161/XIX  
Ö 10.12  
Informationen der Registerstelle  
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 10.13  
Skaterbahnen
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 10.14  
Stellwerk am S-Bahnhof Tegel sichern  
1186/XIX  
Ö 10.15  
Anzeige von Anschlussverbindungen  
1191/XIX  
Ö 10.16  
Erweiterung BVG-Wartebereich Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
1192/XIX  
Ö 10.17  
Tempo 30 / Teilbereich Heiligenseestraße  
1198/XIX  
Ö 10.18  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren
1204/XIX  
Ö 10.19  
Radständer am S-Bahnhof Hermsdorf instand setzen  
1218/XIX  
Ö 10.20  
Ergänzung des § 51 - Einwohnerantrag gem. §§ 42 und 44 BezVG  
1225/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße  
1239/XIX  
Ö 12.2  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 12.3  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1229/XIX  
Ö 12.4  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 12.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 12.6  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX  
Ö 12.7  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 12.8  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen  
1233/XIX  
Ö 12.9  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
Ö 12.10  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Radständer in der Nordmeile austauschen  
1242/XIX  
Ö 13.2  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  
1244/XIX  
Ö 13.3  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX  
Ö 13.4  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 13.5  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen  
1235/XIX  
Ö 13.6  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
                 
 
 

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