Drucksache - 1247/XIX
Sachverhalt:
1. Mündliche Anfrage Name: Stephan Schmidt Fraktion: CDU Betreff: Sportanlage Uranusweg Ich frage das Bezirksamt: Treffen Presseberichte zu, wonach die Sportanlage Uranusweg im neuen Flächennutzungsplan nun doch weiterhin als Sportfläche ausgewiesen werden soll?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
2. Mündliche Anfrage Name: Klaus Teller Fraktion: SPD Betreff: Aufzug am U-Bhf. Kurt-Schumacher-Platz Ich frage das Bezirksamt: Wann ist mit der Inbetriebnahme des Aufzugs am U-Bahnhof Kurt-Schumacher-Platz zu rechnen?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
3. Mündliche Anfrage Name: Elke Klünder Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Wohnungsbau Cité Foch Ich frage das Bezirksamt: Wird der angekündigte Zeitplan für Abriss und Bebauung auf dem Gelände des ehemaligen Einkaufcenters einzuhalten sein?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
4. Mündliche Anfrage Name: Michael Schulz Fraktion: Fraktionsloser Bezirksverordneter Betreff: Bezirkswahlamt kämpft mit fehlerhafter Software Ich frage das Bezirksamt:
Wann erfahren die Parteien, die Unterschriften zur Berlin-Wahl sammeln müssen, ob ihre abgegebenen Unterstützungsunterschriften gültig sind?
beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen
5. Mündliche Anfrage Name: Ulf Wilhelm Fraktion: SPD Betreff: Personal aus der B-Planfabrik der SenStadtUm Ich frage das Bezirksamt:
Hat sich der Bezirk für Personal aus der B-Planfabrik der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beworben?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
6. Mündliche Anfrage Name: Andrea G. Behnke Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Schimmelpilzbefall Ich frage das Bezirksamt:
In welchen Reinickendorfer Schulgebäuden liegt aktuell ein akuter Schimmelpilzbefall vor?
beantwortet von: Frau BzStR’in Schultze-Berndt
7. Mündliche Anfrage Name: Michael Schulz Fraktion: Fraktionsloser Bezirksverordneter Betreff: Freie Baufläche am Eichborndamm Ich frage das Bezirksamt:
Was wird aus der freien Baufläche zwischen der Tankstelle und dem Supermarkt am Eichborndamm bzw. Antonienstraße?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
8. Mündliche Anfrage Name: Sascha Rudloff Fraktion: SPD Betreff: Baumfällung im Erpelgrund Ich frage das Bezirksamt:
Was ist dem Bezirksamt über eine kürzlich stattgefundene Baumfällung in der Straße Im Erpelgrund bekannt?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
9. Mündliche Anfrage Name: Jens Augner Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Markierung Holzhauser Str. Ich frage das Bezirksamt:
Wann ist die Markierung von Schutzstreifen auf der Südseite der Holzhauser Str., die der Senat in der Ds. 17/17044 anführt, geplant?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
10. Mündliche Anfrage Name: Klaus-Hinrich Westerkamp Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Wohnungen für Geflüchtete Ich frage das Bezirksamt:
Welche Gespräche hat das Bezirksamt mit der Gesobau geführt, um durch die geplante Rückführung der strategischen Leerstandsreserve Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter zu sichern?
beantwortet von: Herr BzStR Brockhausen und BzBm Balzer
11. Mündliche Anfrage Name: Andreas Rietz Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Stationäres Blitzgerät/Waidmannsluster Damm Ich frage das Bezirksamt:
Wie viele Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße hat das stationäre Blitzgerät in den einzelnen Kalenderjahren seit seiner Aufstellung registriert und wie schätzt das Bezirksamt diese Zahlen ein?
beantwortet von: Herr BzStR Lambert
12. Mündliche Anfrage Name: Andrea G. Behnke Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Schülerbefragung
Ich frage das Bezirksamt:
Welche Ergebnisse haben die bezirklichen Schülerbefragungen im Bereich Suchtprävention an Schulen ergeben?
beantwortet von: schriftliche Beantwortung
13. Mündliche Anfrage Name: Jens Augner Fraktion: Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Radweg Eichborndamm Ich frage das Bezirksamt:
Welche Folgen hat die voraussichtliche Kostensteigerung der Baumaßnahme Eichborndamm (Schutzstreifen) auf Beginn und Realisierung der Maßnahme?
beantwortet von: schriftliche Beantwortung
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