Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016
1245/XIX  
Ö 3     Konsensliste    
Ö 3.1  
Konsensliste für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016
1248/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016
1247/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen    
Ö 6     Feststellungen    
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz
1223/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.3  
Waldweg an der B96 freilegen (als Zwischenbericht)
0100/XIX  
Ö 7.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1036/XIX  
Ö 7.5  
Kita-Plätze in Reinickendorf
1037/XIX  
Ö 7.6  
Arbeiten des Straßen- und Grünflächenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalenders rechtzeitig ankündigen
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen
1067/XIX-02  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege (als Zwischenbericht)
1067/XIX-20  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen
1067/XIX-22  
Ö 7.10  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 7.11  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen
1096/XIX  
Ö 7.12  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum, somatischer Bereich, für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Enthält Anlagen
1219/XIX  
Ö 7.13  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus Krankenhaus für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 7.14  
Einstellung des Bebauungsplans XX-293 vom 09. November 1998 mit Deckblättern vom 30. August 2001 und vom 03. Dezember 2001 für das Grundstück Am Springebruch 65 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars
Enthält Anlagen
1222/XIX  
Ö 7.15  
Leitlinien "Rückwärtige Bebauung in der offenen Bauweise"
Enthält Anlagen
1236/XIX  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Barrierefreiheit
1238/XIX  
Ö 8.1.1  
Barrierefreiheit
1238/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl einer Bezirksbeauftragten bzw. eines Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung
1246/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Bolzplatz Wittenau
1052/XIX  
Ö 10.2  
Graspflege "Bei den Wörden"
1094/XIX  
Ö 10.3  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen
1106/XIX  
Ö 10.4  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen
Enthält Anlagen
1108/XIX-01  
Ö 10.5  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !
1128/XIX  
Ö 10.6  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !
1129/XIX  
Ö 10.7  
Änderung der Geschäftsordnung - § 39 (2), Einfügung der Absätze 4 und 5 und § 20 (6) und (8)
1139/XIX  
Ö 10.8  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 10.9  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße
1156/XIX  
Ö 10.10  
Beleuchtung Parkplatz Schulfarm
1159/XIX  
Ö 10.11  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen
1161/XIX  
Ö 10.12  
Informationen der Registerstelle
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 10.13  
Skaterbahnen
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 10.14  
Stellwerk am S-Bahnhof Tegel sichern
1186/XIX  
Ö 10.15  
Anzeige von Anschlussverbindungen
1191/XIX  
Ö 10.16  
Erweiterung BVG-Wartebereich Alt-Tegel
Enthält Anlagen
1192/XIX  
Ö 10.17  
Tempo 30 / Teilbereich Heiligenseestraße
1198/XIX  
Ö 10.18  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren
1204/XIX  
Ö 10.19  
Radständer am S-Bahnhof Hermsdorf instand setzen
1218/XIX  
Ö 10.20  
Ergänzung des § 51 - Einwohnerantrag gem. §§ 42 und 44 BezVG
1225/XIX  
Ö 11     Anträge    
Ö 12     Ersuchen    
Ö 12.1  
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße
1239/XIX  
Ö 12.2  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder
1240/XIX  
Ö 12.3  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf
Enthält Anlagen
1229/XIX  
Ö 12.4  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 12.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!
1230/XIX  
Ö 12.6  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen
1231/XIX  
Ö 12.7  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 12.8  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen
1233/XIX  
Ö 12.9  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen
1249/XIX  
Ö 12.10  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 13     Empfehlungen    
Ö 13.1  
Radständer in der Nordmeile austauschen
1242/XIX  
Ö 13.2  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken
1244/XIX  
Ö 13.3  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm
1234/XIX  
Ö 13.4  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel
1243/XIX  
Ö 13.5  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen
1235/XIX  
Ö 13.6  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern
Enthält Anlagen
1237/XIX  
               
 
 

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