Tagesordnung - 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 11.04.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1245/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1248/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 51. Sitzung der BVV am 13.04.2016  
1247/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1223/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bericht über Sanierung im MV  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 7.2  
Bericht Rechtsextremismus in Reinickendorf (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 7.3  
Waldweg an der B96 freilegen (als Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.4  
Entgeltfreiheit für minderjährige Flüchtlinge in Musikschulen (als Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
1036/XIX  
    10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Kulturausschuss (Mitberatung) sowie an den Haushaltsausschuss (Federführung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    23.09.2015 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    05.10.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1036/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: (12  CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    02.05.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 1036/XIX - als Zwischenbericht zur Kenntnis.

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Integrationsausschuss

   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    28.03.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Die Linke)dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.11.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.11.2015

- Drucksache Nr. 1036/XIX -:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in den zuständigen Gremien auf eine gemeinsame Initiative der Bezirke hinzuwirken, die zum Ziel hat, temporäre Unterrichtsangebote der Musikschulen für die Zielgruppe minderjähriger Flüchtlinge entgeltfrei zu stellen.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Zurzeit ist keine Entgeltfreiheit für den Einzelunterricht im Instrumental- und Vokalbereich vorgesehen. Es gelten die normalen Ermäßigungstatbestände.

Bei den Kursangeboten bestehen Möglichkeiten, über Mittel der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Kurse entgeltfrei zu stellen. Die Musikschulen warten derzeit auf konkrete Förderrichtlinien aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Musikschule Reinickendorf hat für dieses Programm Angebote vorgesehen.

 

Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1036/XIX als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

Kenntnisnahme

Ö 7.5  
Kita-Plätze in Reinickendorf
1037/XIX  
Ö 7.6  
Arbeiten des Straßen- und Grünflächenamtes auf der Internetseite mittels Arbeitskalenders rechtzeitig ankündigen
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 7.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Ausstattung von Willkommensklassen  
1067/XIX-02  
Ö 7.8  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege (als Zwischenbericht)  
1067/XIX-20  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Schülerzahlen der Musikschule erhöhen  
1067/XIX-22  
Ö 7.10  
Bürgerinnen und Bürger sowie BVV bei baulichen Veränderungen im Tegel-Center frühzeitig informieren
1076/XIX  
Ö 7.11  
Auf Lokale Allianz für Menschen mit Demenz aufmerksam machen  
1096/XIX  
Ö 7.12  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum, somatischer Bereich, für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1219/XIX  
Ö 7.13  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus Krankenhaus für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015  
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 7.14  
Einstellung des Bebauungsplans XX-293 vom 09. November 1998 mit Deckblättern vom 30. August 2001 und vom 03. Dezember 2001 für das Grundstück Am Springebruch 65 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
1222/XIX  
Ö 7.15  
Leitlinien "Rückwärtige Bebauung in der offenen Bauweise"  
Enthält Anlagen
1236/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Barrierefreiheit  
1238/XIX  
Ö 8.1.1  
Barrierefreiheit  
1238/XIX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl einer Bezirksbeauftragten bzw. eines Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung  
1246/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Bolzplatz Wittenau
1052/XIX  
Ö 10.2  
Graspflege "Bei den Wörden"  
1094/XIX  
Ö 10.3  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen  
1106/XIX  
Ö 10.4  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen  
Enthält Anlagen
1108/XIX-01  
Ö 10.5  
Hundegarten Lübars - Attraktivität weiter steigern !  
1128/XIX  
Ö 10.6  
Hundegarten am Seggeluchbecken - Attraktivität weiter steigern !  
1129/XIX  
Ö 10.7  
Änderung der Geschäftsordnung - § 39 (2), Einfügung der Absätze 4 und 5 und § 20 (6) und (8)
1139/XIX  
Ö 10.8  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 10.9  
Nächtliches Tempo 30 auf der Reginhardstraße  
1156/XIX  
Ö 10.10  
Beleuchtung Parkplatz Schulfarm
1159/XIX  
Ö 10.11  
Sportwiese im Steinbergpark ertüchtigen  
1161/XIX  
Ö 10.12  
Informationen der Registerstelle  
Enthält Anlagen
1166/XIX  
Ö 10.13  
Skaterbahnen
Enthält Anlagen
1173/XIX  
Ö 10.14  
Stellwerk am S-Bahnhof Tegel sichern  
1186/XIX  
Ö 10.15  
Anzeige von Anschlussverbindungen  
1191/XIX  
Ö 10.16  
Erweiterung BVG-Wartebereich Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
1192/XIX  
Ö 10.17  
Tempo 30 / Teilbereich Heiligenseestraße  
1198/XIX  
Ö 10.18  
Ausgaben für IT in schulischen Liegenschaften zukünftig dokumentieren
1204/XIX  
Ö 10.19  
Radständer am S-Bahnhof Hermsdorf instand setzen  
1218/XIX  
Ö 10.20  
Ergänzung des § 51 - Einwohnerantrag gem. §§ 42 und 44 BezVG  
1225/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Bezirkliche Kooperation Flohmarkt Markstraße  
1239/XIX  
Ö 12.2  
Digitalwerkstatt - Mehr digitale Bildung für Kinder  
1240/XIX  
Ö 12.3  
Jobbörse für Flüchtlinge in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
1229/XIX  
Ö 12.4  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 12.5  
Bericht über die Erprobung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern!  
1230/XIX  
Ö 12.6  
Beteiligungsplattform meinBerlin nutzen  
1231/XIX  
Ö 12.7  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 12.8  
Kooperation mit einem Müllentsorgungsunternehmen für den Abbau illegaler Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenland prüfen  
1233/XIX  
Ö 12.9  
Casino-Turm denkmalschutzgerecht sanieren, nutzen und öffnen  
1249/XIX  
Ö 12.10  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Radständer in der Nordmeile austauschen  
1242/XIX  
Ö 13.2  
Parken für LKW auf der Hermsdorfer Straße einschränken  
1244/XIX  
Ö 13.3  
Tempo-30-Strecke Waidmannsluster Damm  
1234/XIX  
Ö 13.4  
Gegenseitige Hinweise auf S- und U-Bahn in Tegel  
1243/XIX  
Ö 13.5  
Trinkwasserbrunnen in öffentlichen Parkanlagen  
1235/XIX  
Ö 13.6  
U8 endlich ins Märkische Viertel verlängern  
Enthält Anlagen
1237/XIX  
                 
 
 

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