Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Festnetz: 069 5050 0952 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.05.2022      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin-Heiligensee      
Ö 4.2     Aktueller Stand Cité Foch: Städtebaulicher Vertrag und Baufeld Avenue Charles de Gaulle/ Rue Montesquieu      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.2  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
Ö 5.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
 0015/XXI  
Ö 5.4  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren XX-277a  
Enthält Anlagen
 0022/XXI  
Ö 5.5  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 5.6  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  
0126/XXI  
Ö 5.7  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
 0137/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.
   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.20 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung)

 
   
    01.03.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.7 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.

 

Einstimmige Vertagung
   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht einen geeigneten Träger zu finden der Schließfächer für die Verwahrung des Besitzes von obdachlosen Menschen im öffentlichen Raum aufstellt und betreibt.

 

angenommen

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Kostenkalkulation zu erstellen und zu prüfen an welchen öffentlich zugänglichen Orten Schließfächer für die Verwahrung der Habseligkeiten von obdachlosen Menschen aufgestellt werden könnten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 5.8  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 5.9  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen  
0298/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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