Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 16.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Festnetz: 069 5050 0952 (Bitte geben Sie nach Aufforderung dieMeeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 19.05.2022      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin-Heiligensee      
Ö 4.2     Aktueller Stand Cité Foch: Städtebaulicher Vertrag und Baufeld Avenue Charles de Gaulle/ Rue Montesquieu      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.2  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
Ö 5.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
Ö 5.4  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren XX-277a  
Enthält Anlagen
0022/XXI  
Ö 5.5  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

 

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen:14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Sachverhalt:

 

Öffentliche Toiletten in Berlin und Reinickendorf sind wichtig und ihre Zahl sollte grundsätzlich erhöht werden.

 

Allerdings muss bei der Findung von geeigneten Orten genau geprüft werden, ob der in das Auge gefasste Standort sinnvoll ist. Bei der auf dem Franz-Neumann-Platz neu aufgestellten Toilettenanlage ist dies nicht der Fall.

 

So beklagen z. B. Gastronomiebetriebe, in deren unmittelbarer Nähe die Anlage errichtet wurde, über erhebliche Geruchsbelästigungen, die sie nicht gewillt sind, hinzunehmen.

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    09.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.28 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    15.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.14 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Einstimmige Vertagung

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.5 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Toilettenanlage zu schließen, bzw. wenn möglich, in die bestehende alte Toilettenanlage am Infopoint zu integrieren. Die Genehmigung am bisherigen Standort ist zurückzunehmen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke/Fr. Mirzo  Enthaltung:

Ö 5.6  
Mehr öffentliche Toiletten in Reinickendorf errichten  
0126/XXI  
Ö 5.7  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 5.8  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 5.9  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen  
0298/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen