Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 18.11.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Smiley-System auch in Reinickendorf vertagt: 03.09.2013, 18.11.2013  
0487/XIX  
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.

   
    03.09.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache - Nr. 0487/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.

 

zu vertagen.

 

   
    18.11.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0487/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.

 

zu vertagen.

   
    17.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0487/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Reinickendorf ein System der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) einzuführen, das dem erfolgreich und gerichtsfest seit Oktober 2011 in Pankow Bestehenden entspricht. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn und Tempelhof-Schöneberg haben dieses System im Jahr 2012 bereits ebenfalls eingeführt.

 

als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, eine einheitliche und gerichtsfeste Regelung eines Systems der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) in ganz Berlin auf der Grundlage von Landesrecht oder sogar Bundesrecht voranzutreiben.

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, eine einheitliche und gerichtsfeste Regelung eines Systems der differenzierten Bewertung kontrollierter Lebensmittelbetriebe (sog. Smiley-System) in ganz Berlin auf der Grundlage von Landesrecht oder sogar Bundesrecht voranzutreiben.

 

 

   
    18.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.2  
Schneebeseitigung auf den Gehwegen vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 sicherstellen!  
0587/XIX  
Ö 3.3  
Illegalen Müllabwurf an der Burgfrauenstraße stoppen  
0605/XIX  
Ö 3.4  
Keine Tabakwerbung in Reinickendorf  
0621/XIX  
Ö 3.5  
Nachfrist Wahlplakate  
0622/XIX  
Ö 3.6  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung  
0645/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt - Herr BzStR Lambert      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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