Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 18.11.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Smiley-System auch in Reinickendorf vertagt: 03.09.2013, 18.11.2013  
0487/XIX  
Ö 3.2  
Schneebeseitigung auf den Gehwegen vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 sicherstellen!  
0587/XIX  
Ö 3.3  
Illegalen Müllabwurf an der Burgfrauenstraße stoppen  
0605/XIX  
Ö 3.4  
Keine Tabakwerbung in Reinickendorf  
0621/XIX  
Ö 3.5  
Nachfrist Wahlplakate  
0622/XIX  
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigen Wahlen vor der Einleitung eines gebührenpflichtigen Ordnungswidrigkeitsverfahrens oder Bußgeldverfahrens die Parteien einmalig mit einer Nachfrist zum Abhängen der (gemäß Ordnungsamtsliste) noch verbliebenen Wahlplakate zu mahnen.

 
   
    17.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - zurückgezogen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Ersuchen - Drucksache Nr. 0622/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei zukünftigen Wahlen vor der Einleitung eines gebühren-pflichtigen Ordnungswidrigkeitsverfahrens oder Bußgeldverfahrens die Parteien einmalig mit einer Nachfrist zum Abhängen der (gemäß Ordnungsamtsliste) noch verbliebenen Wahlplakate zu mahnen.

 

wird seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 
Ö 3.6  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung  
0645/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt - Herr BzStR Lambert      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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