Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 10. Sitzung vom 18.11.2013      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Smiley-System auch in Reinickendorf vertagt: 03.09.2013, 18.11.2013  
0487/XIX  
Ö 3.2  
Schneebeseitigung auf den Gehwegen vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 sicherstellen!  
0587/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 die Schneebeseitigung im Winter 2013/2014 auf dem Gehweg sichergestellt wird. Sollten die Eigentümer nicht ihrer Pflicht nach dem Straßenreinigungsgesetz nachkommen, ist kurzfristig mittels einer Ersatzvornahme o. Ä. die Schneebeseitigung sicherzustellen.

   
    17.03.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0587/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 die Schneebeseitigung im Winter 2013/2014 auf dem Gehweg sichergestellt wird. Sollten die Eigentümer nicht ihrer Pflicht nach dem Straßenreinigungsgesetz nachkommen, ist kurzfristig mittels einer Ersatzvornahme o. Ä. die Schneebeseitigung sicherzustellen.

 

für erledigt zu erklären.

 

   
    09.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht sicherzustellen, dass vor den Grundstücken Waidmannsluster Damm 155, 157, 161 und 163-167 die Schneebeseitigung im Winter 2013/2014 auf dem Gehweg sichergestellt wird. Sollten die Eigentümer nicht ihrer Pflicht nach dem Straßenreinigungsgesetz nachkommen, ist kurzfristig mittels einer Ersatzvornahme o. Ä. die Schneebeseitigung sicherzustellen.

 

Ö 3.3  
Illegalen Müllabwurf an der Burgfrauenstraße stoppen  
0605/XIX  
Ö 3.4  
Keine Tabakwerbung in Reinickendorf  
0621/XIX  
Ö 3.5  
Nachfrist Wahlplakate  
0622/XIX  
Ö 3.6  
Pilotprojekt verschlüsselte E-Mail-Kommunikation mit der Verwaltung  
0645/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt - Herr BzStR Lambert      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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