Drucksache - 0169/VIII  

 
 
Betreff: Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der CDU
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Günther-Wünsch, Katharina 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
23.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf gewählt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Wahlantrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Als stimmberechtigtes Mitglied des Verwaltungsrates des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst benennt die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
auf Vorschlag der Fraktion der CDU den Bezirksverordneten

Alexander J.  H e r r m a n n.

Begründung:

Gemäß § 7 (2), dritter Anstrich, der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst wird für jeden der am Eigenbetrieb beteiligten Bezirke ein stimmberechtigtes Mitglied für den Verwaltungsrat aus der Mitte der Bezirksverordnetenversammlung durch Wahl bestimmt.

In der Sitzung des Ältestenrates am 21.02.2017 wurde die Verfahrensweise festgelegt.

 

  
 

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