Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Parkplatzsituation Bärensteinstraße
Enthält Anlagen
0121/VIII  
Ö 1.2  
Zur Genehmigung von Plakaten an Bushaltestellen
Enthält Anlagen
0132/VIII  
Ö 1.3  
Zur Aufstellung modularer Ergänzungsschulbauten (MEB)
Enthält Anlagen
0161/VIII  
Ö 1.4  
Zur Beschulung von Grundschülerinnen und Grundschülern im Siedlungsgebiet Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0158/VIII  
Ö 1.5  
Zum Bau einer Turnhalle für die Ulmen-Grundschule
Enthält Anlagen
0162/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.1.1  
Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln
Enthält Anlagen
0138/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.2.1  
Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0160/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.3.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-81G/28 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1327/IV)
Enthält Anlagen
2439/VII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.4.1  
Zum Einsatz des Ordnungsamtes während der IGA
Enthält Anlagen
0135/VIII  
Ö 4     Mündliche Fragestunde    
Ö 4.1  
Zur Beweidung der Hönower Weiherkette
Enthält Anlagen
0144/VIII  
Ö 4.2  
Zum Rattenbefall
Enthält Anlagen
0163/VIII  
Ö 4.3  
Zur Bebauung des ehemaligen Wernerbadareals
Enthält Anlagen
0128/VIII  
Ö 4.4  
Zur Gymnastikhalle der Franz-Carl-Achard-Schule
Enthält Anlagen
0137/VIII  
Ö 4.5  
Zum Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0145/VIII  
Ö 4.6  
Zur Ausschilderung der Stadtteilbibliothek Kaulsdorf Nord
Enthält Anlagen
0167/VIII  
Ö 4.7  
Zum Tourismuszentrum Marzahn-Hellersdorf: Perspektiven auch für Anbieter aus dem Bezirk ?
Enthält Anlagen
0154/VIII  
Ö 4.8  
Zur Beteiligung junger Menschen an den Quartiersräten im Bezirk
Enthält Anlagen
0146/VIII  
Ö 4.9  
Zu Einsatz und Kontrolle externer Dienstleister
Enthält Anlagen
0168/VIII  
Ö 4.10  
Zur Beleuchtung geschützter Grünanlagen rund um das Gelände der IGA
Enthält Anlagen
0155/VIII  
Ö 4.11  
Zu Elektrozäunen am IGA-Gelände
Enthält Anlagen
0156/VIII  
Ö 4.12  
Zur Zukunft des Einzelhandelsstandortes Allee der Kosmonauten 192
Enthält Anlagen
0157/VIII  
Ö 5     Große Anfragen    
Ö 5.1  
Zur Situation auf dem IGA-Gelände und an der Wuhle
Enthält Anlagen
0134/VIII  
Ö 5.2  
Zur Versorgung der Bevölkerung bei der medizinischen Betreuung durch Fachärzte
Enthält Anlagen
0136/VIII  
Ö 5.3  
Zu: Das Wuhletal nach der IGA
Enthält Anlagen
0151/VIII  
Ö 5.4  
Zu Wohnberechtigungsscheinen
Enthält Anlagen
0152/VIII  
Ö 5.5  
Zur Unterstützung der Klein- und Mittelständischen Gewerbetreibenden im Rahmen der IGA
Enthält Anlagen
0153/VIII  
Ö 5.6  
Zum ehemaligen Schulgrundstück Elsenstraße
Enthält Anlagen
0159/VIII  
Ö 6     Wahlen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0071/VIII  
Ö 6.2  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten 2017 bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0028/V)
Enthält Anlagen
0110/VIII  
Ö 6.3  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (BA-Vorlage Nr. 0034/V)
Enthält Anlagen
0124/VIII  
Ö 6.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten, hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
0133/VIII  
Ö 6.5  
Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
0169/VIII  
Ö 6.6  
Benennung eines Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
0170/VIII  
Ö 7     Konsenslisten    
Ö 7.1  
Konsensliste a)    
Ö 7.1.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Einfügung § 19 a
Enthält Anlagen
0001/VIII-2  
Ö 7.1.2  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 12 (3)
Enthält Anlagen
0001/VIII-7  
Ö 7.1.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 5 (4)
Enthält Anlagen
0001/VIII-8  
Ö 7.1.4  
Einladung der Vertreter aller Partnerstädte des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zur IGA 2017
Enthält Anlagen
0035/VIII  
Ö 7.1.5  
Gepflegte Umgebung um die Musterkleingartenanlage Cecilienstraße
Enthält Anlagen
0038/VIII  
Ö 7.1.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-42 für das Gelände zwischen Hadubrandstraße, Wuhle bis zur Bismarcksfelder Straße, Nitzwalder Straße, Buchenhainer Straße und Biesdorfer Weg, sowie Abschnitte der Hadubrandstraße, der Nitzwalder Straße, der Buchenhainer Straße und des Biesdorfer Weges im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0012/V)
Enthält Anlagen
0053/VIII  
Ö 7.1.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-2 vom 10. August 2015 mit Deckblättern vom 18. Januar 2016 und 10. Mai 2016 für eine Teilfläche zwischen Möwenweg und der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstückes Grüne Aue 52, den östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Grüne Aue 17-52 und den südlichen rundstücksgrenzen der Grundstücke Möwenweg 2/20 und Abschnitte der Straße Grüne Aue 17-52 und Möwenweg 2/20 und einen Abschnitt des Möwenweges... (BA-Vorlage Nr. 0022/V)
Enthält Anlagen
0069/VIII  
Ö 7.1.8  
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz
Enthält Anlagen
0085/VIII  
Ö 7.1.9  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 26
Enthält Anlagen
0102/VIII  
Ö 7.1.10  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0032/V)
Enthält Anlagen
0112/VIII  
Ö 7.1.11  
Umgang mit unerledigten Drucksachen aus der VII. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0126/VIII  
Ö 7.1.12  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
Enthält Anlagen
0130/VIII  
Ö 7.1.13  
Hinweisschilder für barrierefreie Toilette auf dem Parkfriedhof Marzahn
Enthält Anlagen
0131/VIII  
Ö 7.1.14  
Werbung von Paten zur Flüchtlingsbetreuung
Enthält Anlagen
0139/VIII  
Ö 7.1.15  
Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Lokale Agenda 21 vorlegen
Enthält Anlagen
0147/VIII  
Ö 7.1.16  
Interessenbekundungsverfahrens für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4
Enthält Anlagen
0148/VIII  
Ö 7.2  
Konsensliste b)    
Ö 7.2.1  
Konzept zur Entwicklung der Bürgeramtsstruktur
Enthält Anlagen
0098/VIII  
Ö 7.2.2  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2017 (BA-Vorlage Nr. 0031/V)
Enthält Anlagen
0111/VIII  
Ö 7.2.3  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0030/V)
Enthält Anlagen
0122/VIII  
Ö 7.2.4  
Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirats im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0033/V)
Enthält Anlagen
0123/VIII  
Ö 7.2.5  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2017 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0045/V)
Enthält Anlagen
0127/VIII  
Ö 7.2.6  
Alle drei Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf erhalten!
Enthält Anlagen
0129/VIII  
Ö 7.2.7  
Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße
Enthält Anlagen
0140/VIII  
Ö 7.2.8  
Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet
Enthält Anlagen
0143/VIII  
Ö 7.2.9  
Verzicht auf ökologische Barrieren am IGA-Gelände
Enthält Anlagen
0150/VIII  
Ö 7.3  
Konsensliste c)    
Ö 7.3.1  
Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0142/VIII  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)
Enthält Anlagen
0166/VIII  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Ausschussbesuche müssen für das Bezirksamt Pflichtaufgaben sein
Enthält Anlagen
0141/VIII  
Ö 9.2  
Projekt Stadtteilmütter für Marzahn und Hellersdorf
Enthält Anlagen
0149/VIII  
             
 
 

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