Drucksache - 2255/VI  

Vorsteherin:

…Anfrage 2255. Herr Eyck, möchten Sie begründen? Er möchte nicht begründen. Dann möchte ich das Bezirksamt - die 2255 zur Unterstützung Verein Blau Weiß Mahlsdorf – Herr Komoß, bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Komoß:

Sehr geehrte Frau Wermke, sehr geehrter Herr Eyck, die erste Frage beantworte ich zweigeteilt:

Wenn gemeint ist, dass keine finanziellen Gelder fließen für den Verein, dann ist das in der Tat so, dass der Verein, wie alle anderen Vereine, Sportvereine auch, keine finanzielle Förderung aus einer wie auch immer geartete Sportförderung erhält. Das ist aber auch nicht ungewöhnlich, weil, die Sportförderung des Bezirkes besteht ja gerade darin, kostenfreie Infrastruktur für die Vereine zur Verfügung zu stellen. Diese kostenfreie Infrastruktur steht auch dem Verein Blau Weiß Mahlsdorf offen, auch in dem Bezirk Marzahn-Hellersdorfer selber.

Die Problemlage bei dem Verein besteht ja darin, dass es ein Verein ist, der viele Mitglieder aus unserem Bezirk hat, dessen Gelände aber auf Brandenburger Gemarkung liegt und mithin, da werden wir gleich noch mal drauf kommen, besondere Probleme der Unterstützung des Vereins bestehen. Der Verein selber hat aber eine Reihe von Veranstaltungen und Turnieren auch bei uns in Sportstätten gehabt. Ich habe hier mal ein paar rausgeschrieben:
Am 18. Dezember in der Sporthalle Kiekemal-Schule, am 9. Januar in der Bücherwurm-Grundschule, am 22. Januar Sporthalle Schule Am Rosenhain, im Februar wieder in der Bücherwurm-Grundschule – am 20., ebenfalls am 20. Sartre, auch Kiekemal wieder am 26.02. Insofern besteht auch für diesen Verein trotz der speziellen Lagesituation die Möglichkeit, in Winterzeiten etwa die Sporthallen des Bezirkes mit zu nutzen.
 

Die Frage, ob uns bekannt ist, dass im Verein mehr als 80 % bezirkliche Kinder und Jugendliche aktiv sind, muss ich mit nein beantworten. Wir sind bisher gemäß der Senatsstatistik vom 01. Januar 2011 davon ausgegangen, dass von 351 gemeldeten Mitgliedern 210 in der Altersgruppe 0 bis 26 Jahre sich befinden. Das wären 60 %. Eine Statistik über den Wohnort, insbesondere in welchem Bezirk die Mitglieder leben, wird nicht geführt, jedenfalls nicht von der Senatsverwaltung. Insofern müsste die Aussage mit den 80 % aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf eigene Recherchen sein. Uns stehen keine entsprechenden Informationen zur Verfügung.
 

Die Frage nach den Projektarbeiten:
Wir wissen, dass der FSV Blau Weiß Mahlsdorf/Waldesruh im Jahre 2011 ein allgemeines Bewegungsangebot in der Kiekemal-Grundschule in der Sportart Fußball anbietet. Eine Abfrage bei der Sportjugend im Landessportbund Berlin e.V., ob der Verein darüber hinaus im Programm Schule und Verein tätig ist, wurde abschlägig beschieden. Also wissen wir über dieses allgemeine Bewegungsangebot bescheid.
 

Und die vierte Frage der Möglichkeit der finanziellen Unterstützung kann dann nach dem Gesagten eigentlich nur darauf abzielen, in wie weit Marzahn-Hellersdorf und das Schul- und Sportamt in der Lage ist, bei entsprechenden baulichen Unterhaltsbedarfen auf dem Platz des Vereins fördernd tätig zu werden. Hier ist es allerdings in der Tat so, dass das in der Vergangenheit passiert ist. Das hat zu früheren Zeiten bis in die 90-er Jahre der Bezirk getan. Er hat dies allerdings einstellen müssen, nach dem der Landesrechnungshof darauf hingewiesen hat, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf nur Ausgaben im Bezirk selber tätigen darf und nicht in einem anderen Bundesland. Und dadurch ist der Verein tatsächlich in die ausgesprochen unglückliche Lage gerutscht, die wir auch sehr bedauern, dass er eben nicht mehr auf seinem Vereinsgelände Bezirksmittel erhalten kann. Deshalb muss man schlicht und ergreifend zu der vierten Frage sagen: Uns ist da keine veränderte Haltung des Landesrechnungshofes bekannt, ist auch nicht mit der SPAN vereinbar, die eine Förderung Berliner Sportvereine im Land Berlin vorsieht, und deshalb wird es wahrscheinlich, wie es Mitte der 90-er Jahre, noch lange die Debatte geben, wie man den Verein unterstützen kann. Mit Bauunterhaltsmitteln aus dem Bezirkshaushalt wird man es nicht tun können.

Danke schön.

Vorsteherin:

Herr Altenburg.

Herr Altenburg:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, ich möchte zusätzlich um schriftliche Beantwortung bzw. ebenfalls Wortprotokoll bitten.

Ich hätte noch eine Nachfrage:
Sieht das Bezirksamt eventuell eine Möglichkeit, die Projektarbeit, die angesprochen wurde und die ja bei den Schulen angesiedelt ist, finanziell zu unterstützen?

Vorsteherin:

Wollen wir sammeln, Herr Komoß. Dann würde ich Herrn Dr. Niemann erst einmal das Wort geben?

Herr Dr. Niemann:

Frau Vorsteherin, ja Herr Komoß, ich hab doch noch mal eine Nachfrage zu dem zuletzt Geschilderten: Also, so weit wie ich das überblicken kann, gibt es nicht so vergleichbare, analoge Situationen, vielleicht nicht im Sportbereich, aber in anderen Bereichen, zwischen Berlin und Brandenburg, also wo man dann irgendwelche Verabredungen treffen muss, oder so, mit Schulbesuch an deren Stellen. Könnten Sie sich vorstellen oder ist das mal sondiert worden, ob man eben hier solche Lösungen finden kann, die natürlich im Einvernehmen zwischen den beiden Ländern oder dann auch Gemeinden und Bezirk also ganz korrekt geregelt werden können? Also im Schulbereich gibt es ja an bestimmten Stellen solche Schüleraustauschberechnungsmodelle. Also das würde ich doch noch mal gerne nachfragen.

Vorsteherin:

Ja, das war es, Herr Komoß, dann dürfen Sie.

Herr Komoß:

Ja, ich bedanke mich für die Nachfragen.

Zur ersten Frage – Projektarbeiten an Schulen:
Das ist nicht Bestandteil der Sportförderung, könnte aber in der Tat über die Schulen selber erfolgen. Insbesondere die Integrierten Sekundarschulen haben ja nunmehr Mittel zur Verfügung, um Kooperationsvereinbarungen etwa mit Sportvereinen abzuschließen. Da könnte ich mir vorstellen, Sie haben ja bei der Auflistung auch gehört, dass Oberschulen mit dabei sind, in denen bisher die Vereinsmitglieder über den Winter trainieren können. Also eine Kooperationsvereinbarung mit Schulen scheint mir denkbar. Das müsste allerdings vom Verein direkt mit den Schulen besprochen und vertraglich vereinbart werden.
 

Zu der Frage von Herrn Dr. Niemann mit vergleichbaren Situationen:
Also im Schulbereich gibt es ja in der Tat allerdings dann einen Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg darüber, in wie weit schulische Angebote im Bezirk oder im Land und damit auch Bezirk möglich sein können. Wir haben damit ja auch in der Tat in breitem Umfang von knapp 1.000 Kindern Gebrauch gemacht. Insofern ist es möglich, Brandenburger Schulkinder aufzunehmen. Für den Sportbereich gibt es eine entsprechende Vereinbarung nicht.

Was ich aber gerne bereit bin zu tun, wäre, ich würde mich von meiner Seite noch mal mit dem Landesrechnungshof in Verbindung setzen, fragen, in wie weit die Auffassung sozusagen in Stein gemeißelt ist, und ob nicht der Landesrechnungshof einen Weg sehen würde, unter welchen Voraussetzungen man diesen Verein mit welcher Begründung dann auch in eine Förderung aufnehmen könnte. Uns geht es ja hier an der Stelle zunächst mal darum, überhaupt die rechtliche Möglichkeit zu schaffen. Dann wird der Verein immer noch, wie alle anderen Vereine auch, im Rahmen der verfügbaren Mittel Anträge stellen müssen. Aber gegenwärtig erreichen wir ja, anders als in allen anderen Vereinen, die bei uns dann gemeldet sind und hier auch ihre Sportplätze haben, diese Abwägungsentscheidung, ob gefördert werden kann, gar nicht. Also insofern biete ich gerne an, gezielt von unserer Seite beim Rechnungshof noch mal nachzuhaken, welche Möglichkeiten er sehen würde.

Vorsteherin:

Vielen Dank, Herr Komoß. Damit wäre die Große Anfrage beantwortet.