Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Wochenmarkt Helle Mitte  
Enthält Anlagen
2284/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand (Fred) Löwenberg
Enthält Anlagen
1890/VI  
Ö 2.1.2  
Neue Sportstätte für Kegler im Bezirk  
Enthält Anlagen
1927/VI  
Ö 2.1.3  
Sicherung des Kunstwerkes: Wir schützen unsere Umwelt  
Enthält Anlagen
2093/VI  
Ö 2.1.4  
Bericht zum Wegfall zusätzlicher, gemeinnütziger Tätigkeiten durch die 50%ige Kürzung von MAE-Maßnahmen und die 75%ige Kürzung der Entgeltmaßnahmen durch das JobCenter Marzahn-Hellersdorf in 2011
Enthält Anlagen
2117/VI  
Ö 2.1.5  
Enthält Anlagen
Habermannsee schützen - Kontaminierung verhindern  
Enthält Anlagen
2130/VI  
Ö 2.1.6  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VI  
Ö 2.1.7  
Baumfällungen in der letzten Zeit  
Enthält Anlagen
2152/VI  
Ö 2.1.8  
Erhalt des Tonstudios  
Enthält Anlagen
2168/VI  
Ö 2.1.9  
Verkehrsregulation im Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
2173/VI  
Ö 2.1.10  
Musikschul-Konzept und Konzept für die Arbeit der beiden Orchester
Enthält Anlagen
2183/VI  
Ö 2.1.11  
Stellungnahme der Fachabteilungen zur öffentlichen Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
2233/VI  
Ö 2.1.12  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-1 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-1 für das Gelände zwischen Buckower Ring, nördlicher Verlängerung der westlichen Grenze des Grundstücks Warener Straße 5, westliche Grenze des Grundstücks Warener Straße 5 und ihrer südlichen Verlängerung, Warener Straße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1342/III)  
Enthält Anlagen
2238/VI  
Ö 2.1.13  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-26/22 für das Grundstück Reißiger Straße 47 A im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-26 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1345/III)  
Enthält Anlagen
2239/VI  
Ö 2.1.14  
Kamerale Eckwerte des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1366/III)  
Enthält Anlagen
2246/VI  
Ö 2.1.15  
Bessere Bedingungen für den Vereinssport schaffen - Funktionsgebäude für Eintracht Mahlsdorf -  
Enthält Anlagen
2248/VI  
Ö 2.1.16  
Geplante Begrünung des ehemaligen Schulgrundstückes in der Tangermünder Straße  
Enthält Anlagen
2257/VI  
Ö 2.1.17  
Personelle Sicherstellung der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen durch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1368/III)  
Enthält Anlagen
2262/VI  
Ö 2.1.18  
Neuverteilung der Geschäftsbereiche im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1365/III)  
Enthält Anlagen
2264/VI  
Ö 2.1.19  
Namenssponsoring an bezirkseigenen offenen Sportplätzen oder Kiezsporthallen zulassen  
Enthält Anlagen
2269/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Abfedern der durch die aktuellen Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung entstandenen katastrophalen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
2141/VI  
Ö 2.2.2  
Umsetzung der Änderungen des SGB II  
Enthält Anlagen
2172/VI  
Ö 2.2.3  
Veränderung eines Einschulungsbereiches (BA-Vorlage Nr. 1364/III)  
Enthält Anlagen
2244/VI  
Ö 2.2.4  
Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
2254/VI  
Ö 2.2.5  
Ergebnisbericht zur Phase 2 des Projektes ProDiskurs (BA-Vorlage Nr. 1356/III)  
Enthält Anlagen
2260/VI  
Ö 2.2.6  
Interkulturelles Jugend- und Familienzentrum „Schalasch Ost“ nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
2272/VI  
Ö 2.2.7  
Gegen den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 62 und eine Verlängerung nach Hellersdorf einsetzen  
Enthält Anlagen
2274/VI  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Schlaglochbeseitigung  
Enthält Anlagen
2263/VI  
Ö 4.2  
Zum Ergänzungsbau Otto-Nagel-Gymnasium  
Enthält Anlagen
2265/VI  
Ö 4.3  
Zu Pressemitteilungen zum Abschluss des laufenden Haushaltsjahres  
Enthält Anlagen
2249/VI  
Ö 4.4  
Zum Problem Orange Box - Wertstofftonne der BSR - im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
2266/VI  
Ö 4.5  
Zu fehlenden Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2267/VI  
Ö 4.6  
Zu den Auswirkungen des Mietspiegels 2011  
Enthält Anlagen
2250/VI  
Ö 4.7  
Zur Entwicklung der „Promenade“ in der Havemannstraße  
Enthält Anlagen
2277/VI  
Ö 4.8  
Zur Umsetzung der DS 1909/VI: Bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungspolitik  
Enthält Anlagen
2251/VI  
Ö 4.9  
Zu Ergebnissen der Ausschreibungen Schülertransporte  
Enthält Anlagen
2252/VI  
Ö 4.10  
Zu Maßnahmen für eine ordnungsgemäße Nutzung des Eingangs U-Bahnhof Hellersdorf (Brücke zum Kurt-Julius-Goldstein-Park)  
Enthält Anlagen
2253/VI  
Ö 4.11  
Zum Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr  
Enthält Anlagen
2280/VI  
Ö 4.12  
Zur Bildung für nachhaltige Entwicklung  
Enthält Anlagen
2282/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Ortsteilbezogene Planung zur Schaffung benötigter Kita-Plätze
Enthält Anlagen
2022/VI  
Ö 5.2  
Barrierefreie/r Zugang und Unterquerung am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2285/VI  
Ö 5.3  
Neuer Hortstandort der Falken-Grundschule  
Enthält Anlagen
2286/VI  
Ö 5.4  
Ausstellung Kinder haben Rechte im Bezirk zeigen  
Enthält Anlagen
2287/VI  
Ö 5.5  
Sportentwicklungsplan des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf 2011 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 1357III)  
Enthält Anlagen
2288/VI  
Ö 5.6  
Erhalt der Angebote 2011 im Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1384/III)  
Enthält Anlagen
2289/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur finanziellen Unterstützung des Vereins Blau Weiß Mahlsdorf e. V.  
Enthält Anlagen
2255/VI  
Ö 6.2  
Zur Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
2256/VI  
Ö 6.3  
Zur Bebauung der Fläche Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
2258/VI  
Ö 6.4  
Zur Unterversorgung mit Fachärzten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2259/VI  
Ö 6.5  
Zu den Brandanschlägen auf Einrichtungen in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
2273/VI  
Ö 6.6  
Zum bürgerschaftlichen Engagement in Marzahn-Hellersdorf - Freiwilligenagentur  
Enthält Anlagen
2275/VI  
Ö 6.7  
Zum Bebauungspanverfahren Wasserskianlage am Elsensee  
Enthält Anlagen
2278/VI  
Ö 6.8  
Zu Fäll- und Rodungsarbeiten am Elsensee  
Enthält Anlagen
2279/VI  
Ö 6.9  
Zum Tourismusinformationssystem Barnimer Feldmark  
Enthält Anlagen
2281/VI  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Aktionstage Zu Fuß zur Schule unterstützen  
Enthält Anlagen
2241/VI  
Ö 7.2  
Aufstellen von Fahrradständern vor der Marzahner Mühle  
Enthält Anlagen
2261/VI  
Ö 7.3  
Jugendsinfonieorchester stärken – Qualität dauerhaft sichern!  
Enthält Anlagen
2271/VI  
Ö 7.4  
Für eine gleichbleibende Qualität der Fernsehempfangsmöglichkeiten in unserem Bezirk einsetzen  
Enthält Anlagen
2276/VI  
Ö 7.5  
Nutzung der Schulsporthallen außerhalb der Schulzeiten  
Enthält Anlagen
2283/VI  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Gedenkorte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Kein Maulkorb und keine Maßregelung für Pädagoginnen und Pädagogen  
Enthält Anlagen
2195/VI  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-57/24 für das Grundstück Wolfener Straße 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-57 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1349/III)  
Enthält Anlagen
2268/VI  
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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