Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin            .05.04

 

 

 

   

 

 

 

 

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am      

 

 

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:       zur Empfehlung der BVV, DS-Nr.1203/V aus der 31. BVV vom 26.02.04

                       

                        Nochmals zur Erhöhung der Prüfgebühren der IHK

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:      

 

Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit der BVV Marzahn-Hellersdorf, Frau Prof. Erika Maier, und dem Vorsitzenden des Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftskreises, Herrn Wolfgang Loos, wandte sich die Bezirksstadträtin für Soziales, Wirtschaft und Beschäftigung in oben bezeichneter Angelegenheit nochmals an den Präsidenten der IHK (siehe Anlage 1).

Das Antwortschreiben der IHK vom 19. April 2004 wird als Anlage 2 zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

 

 

Dr. Klett                        Dagmar Pohle

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Soziales, Wirtschaft und Beschäftigung

 

 

 

Anlagen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        03.05.04

SozWirt Ref              6002

     

 

    

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 967/II

 

A.      Gegenstand der Vorlage:       zur Empfehlung der BVV, DS-Nr. 1203/V aus der 31. BVV vom 26.02.04,

             Nochmals zur Erhöhung der Prüfgebühren der IHK

 

B.      Berichterstatter:     

 

C.1      Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt die anbeiliegende Vorlage an die BVV.

 

C.2      Weiterleitung an die BVV

       zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D.      Begründung:      Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage

 

E.      Rechtsgrundlage:      § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3

             Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

F.      Haushaltsmäßige     

       Auswirkungen:      keine

 

G.      Gleichstellungsrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

H.      Behindertenrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

I.      Migrantenrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

 

 

Dagmar Pohle

Bezirksstadträtin für Soziales, Wirtschaft

und Beschäftigung