Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 26.02.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsensliste a)    
Ö 1.1.1  
Nochmals zur Erhöhung der Prüfungsgebühren der IHK
Enthält Anlagen
1203/V  
Ö 1.1.2  
"Partizipativer Haushalt - Transparenz über Kosten und Ziele"
Enthält Anlagen
1207/V  
Ö 1.1.3  
Einrichtung Regionalbahnhof in Mahlsdorf
Enthält Anlagen
1267/V  
Ö 1.1.4  
Aussetzen von Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
1266/V  
Ö 1.1.5  
Unfallvermeidung an Schulen
Enthält Anlagen
1279/V  
Ö 1.1.6  
Abriss des Wohnblocks Rosenbecker Straße 2-24
Enthält Anlagen
1046/V  
Ö 1.1.7  
Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1052/V - Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Enthält Anlagen
1095/V  
Ö 1.1.8  
Arbeitsamt-Ost ohne Parkplätze
Enthält Anlagen
1125/V  
Ö 1.1.9  
Mittelakquirierung für Renaturierung Wuhletal
Enthält Anlagen
1126/V  
Ö 1.1.10  
Wiedereröffnung der Sporthalle Freizeitforum
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 1.1.11  
Initiativantrag zur Dringlichen Großen Anfrage Drs. Nr. 1154/V - Erhebung von anteiligen Betriebskosten ab 01.10.2002 für die Nutzung von Sportanlagen
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 1.1.12  
Mittelpunktsbibliothek
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 1.1.13  
Bebauungsplanverfahren XXIII-25, Planreife für das Grundstück Frettchenweg 34 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Marzahn (BA-Vorlage Nr. 843/II)
Enthält Anlagen
1190/V  
Ö 1.1.14  
Auswertung der öffentlichen Auslegung und Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-6p für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", der Greifswalder Straße und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 844/II)
Enthält Anlagen
1193/V  
Ö 1.1.15  
Standardabsenkungen für Verkehrseinrichtungen
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 1.1.16  
Darstellen budgetunwirksamer Kosten im Rahmen der KLR
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 1.1.17  
Kostenstellenkontretes Ausweisen der budgetunwirksamen Kosten
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 1.1.18  
Steigerung der Qualität der zu leistenden Aufgaben durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
1254/V  
Ö 1.1.19  
Finanzielle Rahmenbedingungen für die Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
1255/V  
Ö 1.1.20  
Zur Drs.Nr. 1246/V - Ergänzung zum Konsolidierungskonzept des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die Jahre 2003 bis 2006
Enthält Anlagen
1257/V  
Ö 1.1.21  
Finanzzuweisung auf Basis der Daten der KLR
Enthält Anlagen
1264/V  
Ö 1.1.22  
Erstellen eines Sportentwicklungsplanes für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2004 - 2006
Enthält Anlagen
1265/V  
Ö 1.1.23  
Sachantrag zur Drs. Nr. 602/V - Zu Energiesparprodukten an Schulen
Enthält Anlagen
0672/V  
Ö 1.1.24  
Kündigung des Energiesparvertrages für Hellersdorfer Schulen
Enthält Anlagen
0720/V  
Ö 1.1.25  
Entfernung von Außenwerbung
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 1.1.26  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2004 (BA-Vorlage Nr. 836/II)
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 1.1.27  
Aufhebung des BA-Beschlusses 228/I vom 12.06.2001 - Bildung eines Ausbildungsbeirates (BA-Beschluss Nr. 858/II)
Enthält Anlagen
1244/V  
Ö 1.1.28  
Aufgabe des Sporthallenstandortes Bausdorfstr. 70 in 12621 Berlin (BA-Vorlage Nr. 859/II)
Enthält Anlagen
1251/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)    
Ö 1.2.1  
Verbesserung der Vorbereitung von Schulabgänger/-innen auf Berufswahl und Berufsausbildung
Enthält Anlagen
1202/V  
Ö 1.2.2  
Kostenbeteiligung am Renaturierungsprogramm durch Betreiber des Klärwerkes Falkenberg
Enthält Anlagen
1278/V  
Ö 1.2.3  
Sportplatzbeleuchtung für SG Stern-Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1127/V  
Ö 1.2.4  
Vertrag zur Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit    
Ö 1.2.5  
Dauerhafte Übertragung von Objekten aus dem Fachvermögen Jugend an freie Träger
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 1.2.6     (nichtöffentlich)      
Ö 1.2.7  
Grundlagenbeschluss über die Anwendung interner Verrechnungspreise in Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 848/II)
Enthält Anlagen
1222/V  
Ö 1.2.8  
Bildung einer Steuerungsrunde Gender Mainstreaming (BA-Vorlage Nr. 599/II)
Enthält Anlagen
1238/V  
Ö 1.2.9  
Festlegung eines einheitlichen Bereichtswesen für alle bezirklichen Beauftragten (BA-Vorlage Nr. 788/II)
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 1.2.10  
Umsetzung des ESF-Bundesprogramms "Lokales Kapital für soziale Zwecke" - LOS (Bund) - programmschwerpunkt "Lokales Kapital in der Sozialen Stadt" - Programminhalt, Mikroprojektauswahl und Kurzbeschreibung der ausgewählten Projektvorschläge (BA-Vorlage Nr. 862/II)
Enthält Anlagen
1245/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Ausnahmegenehmigung für Ausschreibung des FFM
Enthält Anlagen
1197/V  
Ö 2.2  
Zur Finanzierung von Jugendprojekten und von Baumaßnahmen für freie Träger aus Mitteln des Stadtumbau Ost
Enthält Anlagen
1213/V  
Ö 2.3  
Zum Bürgerhaushalt in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1215/V  
Ö 2.4  
Privatisierung von Bezirksaufgaben
Enthält Anlagen
1219/V  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1241/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Schließung der Schwimmhallen in den Sommermonaten
Enthält Anlagen
1262/V  
Ö 5.2  
Quo vadis Kommunale Jugendpolitik?
Enthält Anlagen
1283/V  
Ö 5.3  
Zur Überfüllung von Gymnasien
Enthält Anlagen
1271/V  
Ö 5.4  
Zu Gebühren für Bürgerinformationen in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1270/V  
Ö 5.5  
Zu den von der BVV gesperrten Mitteln
Enthält Anlagen
1260/V  
Ö 5.6  
Zum Unfall in der Kiekemalgrundschule
Enthält Anlagen
1284/V  
Ö 5.7  
Durch das Quartiersmanagement Marzahn-Nord im Rahmen des Bundesprogramms "Lokales Kapital für soziale Zwecke" - LOS BUND - geförderte Projekte
Enthält Anlagen
1276/V  
Ö 5.8  
Zu Geruchsbelästigung der freiliegenden Wuhle
Enthält Anlagen
1285/V  
Ö 5.9  
Zur Entwicklung Sozialhilfeempfänger/innen 2003
Enthält Anlagen
1277/V  
Ö 5.10  
Zu Auswirkungen der Gesundheitsreform auf Sozialhilfeempfangende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1286/V  
Ö 5.11  
Zum Verbleib der kommunalen Kitas
Enthält Anlagen
1259/V  
Ö 6     Dringlichkeiten    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Ausgliederung von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
1290/V  
Ö 6.2  
Behinderung durch Bauzäune
Enthält Anlagen
1291/V  
Ö 6.3  
Prüfauftrag zur Durchführung der Dauerausstellung in bestehenden Räumen des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
1292/V  
Ö 6.4  
Bildung einer Steuerungsgruppe zur Sicherung der weiteren Perspektive des Freizeitforums Marzahn
Enthält Anlagen
1293/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zu Sondervermögen des Bezirkes
Enthält Anlagen
1273/V  
Ö 7.2  
Umsetzung des "Berliner Bildungsprogramms für Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern inTageseinrichtungen bis zu ihrem Schuleintritt"
Enthält Anlagen
1269/V  
Ö 7.3  
Schul- und Sportstättensanierungsprogramm
Enthält Anlagen
1274/V  
Ö 7.4  
Neue Kitakostenbescheide in Marzahn-Hellersdorf immer noch nicht zu erwarten?
Enthält Anlagen
1280/V  
Ö 7.5  
Zur Nachhaltigkeit von Projekten des LSK
Enthält Anlagen
1261/V  
Ö 7.6  
Schulentwicklung nicht nur planen - sondern auch garantieren
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 7.7  
Zur Einstellung von Stadtteilmanagern
Enthält Anlagen
1272/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 8.2  
Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Mittelpunktsbibliothek
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 8.3  
Baugenehmigung Nr. 1289 vom 07.10.2003 - Sendemast in der Oberfeldstraße
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 9.1  
Benennung einer Straße oder eines Platzes im Bezirk nach Siegfried Berger
Enthält Anlagen
0938/V  
Ö 9.2  
zu Drs. Nr. 702/V - Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2003 - 2004, zugl. Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 702/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 9.3  
Festsetzung der Betriebskosten für das FAIR
Enthält Anlagen
1256/V  
Ö 9.4  
zu Drs. 973/V Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Hultschiner Damm 104 (laufende Nummer 17 der Informationsvorlage 230/II)
Enthält Anlagen
1226/V  
Ö 9.5  
Vorlage des Vertrages zwischen Bezirksamt und TaP e.V.
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 9.6  
Zusätzlicher Ausschussantrag zur Drucksache 1177/V - Mittelpunktsbibliothek -
Enthält Anlagen
1263/V  
Ö 9.7  
Betriebskosten der JFE FAIR
Enthält Anlagen
1287/V  
             
 
 

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