Drucksache - 1461/VI  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR SchulSportFinHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR SchulSportFin
   Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
   Ausschuss für Integration und Migration
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
   Ausschuss für Sport
   Ausschuss für Bildung und Kultur
   Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   Jugendhilfeausschuss
   Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
03.09.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
01.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Bildung und Kultur Stellungnahme
02.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
21.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Stellungnahme
31.08.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
07.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Stellungnahme
08.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
09.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
24.09.2009 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Integration und Migration Stellungnahme
09.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration erledigt   
Ausschuss für Umwelt und Natur Stellungnahme
22.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung Stellungnahme
22.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Stellungnahme
23.09.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
29.09.2009 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
01.10.2009 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung, BzStR SchulSportFin PDF-Dokument
Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS GMB PDF-Dokument
3.Stellungnahme AS IntMig PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS ÖkStadt PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Sport PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS BildKult PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS GSS PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS UN PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS WiAr PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS SiedVerk PDF-Dokument
11. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
12. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument
Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011.

Unter Maßgabe der Klärung der Prüfaufträge bzw

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 29.09.2009 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Beratungsfolge zum Doppelhaushalt 2010/11

Stammbaum:
1461/VI   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)   BzStR SchulSportFin   Beschlussempfehlung
1461/VI-1   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration   überfraktionell   Beschlussempfehlung
1461/VI-2   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen an die Seniorenvertretung Marzahn-Hellersdorf   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-3   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt nach SGB XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-4   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Unterbringung als Hilfe zum Lebensunterhalt nach SBG XII und AsylbLG   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
1461/VI-5   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Zuwendungen für die Koordinierung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sowie für die Fortsetzung des Projektes MUT   Bezirksverordnete   Beschlussempfehlung
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang