Drucksache - 1135/VI  

 
 
Betreff: Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellüberfraktionell
Verfasser:1. Dahler, Klaus-Jürgen
2. Mätz, Klaus
3. Kern, Bernadette
 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragDringlicher Antrag
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der SPD
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.11.2008 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. überfraktioneller dringlicher Antrag PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Für den im Januar 2009 neu zu bildenden Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten werden gemäß § 34 (3) Buchstabe a) Allgemeines Zuständigkeitsgesetz - AZG drei Bezirksverordnete nominiert:

 

 

  1. für die Fraktion DIE LINKE                                          Frau Zoe Dahler

  2. für die Fraktion der SPD                                             Frau Christiane Uhlich

  3. für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN                 Frau Beate Buchwald

 

 

Als Stellvertreter wird benannt:

  1. für die Fraktion der CDU                                             Herr Matthias Ehling
Begründung:

Begründung:

Um die Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten vorzubereiten, ist die Benennung dreier Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung und dreier Stellvertreter/innen bis zum 01.12.2008 erforderlich. Der neue Beirat soll zu Jahrsbeginn 2009 gewählt werden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Der Ältestenrat hat am 23.09.2008 festgelegt, die Nominierung von Bezirksverordneten per Beschluss in der Sitzung der BVV am 27.11.2008 vorzunehmen. Die Fraktionen wurden gebeten, bis spätestens zur Sitzung des Ältestenrates am 25.11.2008 die namentlichen Vorschläge einzureichen.

 
 

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