Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zu Pressemitteilung und Zeitungsberichten zum Zustand der Räumlichkeiten der Malibu-Dream GmbH
Enthält Anlagen
1108/VI  
Ö 1.2  
Zur Grundsicherung für EU-Ausländer in Lebensgemeinschaften mit deutschen Staatsbürgern
Enthält Anlagen
1118/VI  
Ö 1.3  
Zur Erteilung von EU-Freizügigkeitsbescheinigungen
Enthält Anlagen
1119/VI  
Ö 1.4  
Zum Angebot in öffentlichen Bibliotheken: Extrem-Gewaltfilm
Enthält Anlagen
1132/VI  
Ö 1.5  
Zur Schulschließung der Erwin-Strittmatter-Schule zum Schuljahr 2010/2011
Enthält Anlagen
1133/VI  
Ö 1.6  
Zum Erhalt der SEK I an der Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1134/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
"It`s time to ROCK!"
Enthält Anlagen
0871/V  
Ö 2.1.2  
zu Drs. Nr. 702/V - Bundesprogramm Stadtumbau Ost - Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2003 - 2004, zugl. Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 702/V aus der 20. BVV vom 24.04.2003
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 2.1.3  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-27 vom Juli 2008 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 627/III)
Enthält Anlagen
1061/VI  
Ö 2.1.4  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-32 vom Juli 2008 für die Grundstücke Landsberger Straße 138-140 und Dahlwitzer Straße 19, 20 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 629/III)
Enthält Anlagen
1063/VI  
Ö 2.1.5  
Gewalt gegen Busfahrer und Polizisten bekämpfen
Enthält Anlagen
1102/VI  
Ö 2.1.6  
Gebäude Lichtenhainer Straße 23 in 12627 Berlin (BA-Vorlage Nr. 654/III)
Enthält Anlagen
1109/VI  
Ö 2.1.7  
Brandruine Prötzeler Ring (BA-Vorlage Nr. 653/III)
Enthält Anlagen
1110/VI  
Ö 2.1.8  
Anschluss an die bundesweite Initiative: Orte der Vielfalt
Enthält Anlagen
1125/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Entwicklung des Tourismus im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 613/III)
Enthält Anlagen
1075/VI  
Ö 2.2.2  
Fortsetzung der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe Soziale Infrastruktur (BA-Vorlage Nr. 0582/III)
Enthält Anlagen
1097/VI  
Ö 2.2.3  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2008 (BA-Vorlage Nr. 651/III)
Enthält Anlagen
1098/VI  
Ö 2.2.4  
Veränderte Ampelschaltung in der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1104/VI  
Ö 2.2.5  
Berlins Bezirke brauchen ein Öko-Investprogramm
Enthält Anlagen
1129/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1123/VI  
Ö 3.2  
Nominierung von Bezirksverordneten für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten für die Amtszeit ab 2009
Enthält Anlagen
1135/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zum Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS 396/VI-20)
Enthält Anlagen
1117/VI  
Ö 5.2  
Zur Verkehrsunfallsituation in der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
1105/VI  
Ö 5.3  
Zur Fertigstellung der Spielplatzanlage in den Schmetterlingswiesen
Enthält Anlagen
1121/VI  
Ö 5.4  
Zum Auswahlverfahren für Kitas in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
1124/VI  
Ö 5.5  
Zur Reinigung von Schulen
Enthält Anlagen
1111/VI  
Ö 5.6  
Zur Straßenverbreiterung der Alfelder Straße in Biesdorf Süd
Enthält Anlagen
1122/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Heizpilze an Gaststätten nicht mehr zulassen
Enthält Anlagen
0912/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Position der Galerie M innerhalb der Kulturlandschaft des Bezirkes
Enthält Anlagen
1071/VI  
Ö 7.2  
Zur Demonstration am 18.10.2008 in Marzahn-Hellersdorf: Den Kinderschutz stärken, die Verwahrlosung der Kinder beenden, Kinderschänder härter bestrafen
Enthält Anlagen
1101/VI  
Ö 7.3  
Zur Entwicklung des Landschaftsraumes Wuhletal
Enthält Anlagen
1103/VI  
Ö 7.4  
Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - Handel
Enthält Anlagen
1106/VI  
Ö 7.5  
Zur Entwicklung der Infrastruktur in den Siedlungsgebieten - Schulen, Jugend, Kitas
Enthält Anlagen
1107/VI  
Ö 7.6  
Zur Schulentwicklung in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1112/VI  
Ö 7.7  
Zu winterfesten Schulen
Enthält Anlagen
1113/VI  
Ö 7.8  
Zur Sicherung von Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
1120/VI  
Ö 7.9  
Zur Rekonstruktion des Schlosses Biesdorf
Enthält Anlagen
1126/VI  
Ö 7.10  
Zum Gesundheits- und Bildungscontainer am Standort Marzahn-West
Enthält Anlagen
1127/VI  
Ö 7.11  
Zur Dahlmann-Schule in Marzahn
Enthält Anlagen
1131/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 8.3  
Keine Strukturveränderungen ohne Plan
Enthält Anlagen
1115/VI  
Ö 8.4  
Energieverschwendung durch Heizpilze im Bezirk verhindern
Enthält Anlagen
1128/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Schulwegsicherung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule
Enthält Anlagen
1002/VI  
Ö 9.2  
Schausteller von Gebührenlast befreien
Enthält Anlagen
1067/VI  
Ö 9.3  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-32c vom September 2008 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-32c für die Grundstücke Dorfstraße 45, 46, 47, 48 und 49 sowie Alt-Kaulsdorf 1A, 1B, 3, 7, 9 und 11 im Bezirk MarzahnHellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 646/III)
Enthält Anlagen
1095/VI  
Ö 9.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 644/III)
Enthält Anlagen
1096/VI  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Koordinatorin für Rudolf-Virchow-Oberschule
Enthält Anlagen
1100/VI  
Ö 10     Abschlussinformation der Vorsteherin der BVV    
Ö 10.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0018/VI  
             
 
 

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