Drucksache - 0531/VI
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 21.08.2007 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
am 30.08.2007 1. Gegenstand der Vorlage: Gründung eines FFM-Beirates 2. Die BVV wird um
Kenntnisnahme gebeten: Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am
21.08.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 286/III der BVV zur Kenntnisnahme
vorzulegen. Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt. Dagmar Pohle Dr.
Manuela Schmidt Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Jugend und Familie Anlage Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von
Berlin 15.08.2007 BzStRin JugFam 4001 Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung – Nr. 286/III A. Gegenstand
der Vorlage: Gründung eines
FFM-Beirates B. Berichterstatter/in: Bezirksstadträtin Frau Dr.
Schmidt C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt: C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, die Vorlage der BVV zur
Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen. D. Begründung: Auf der Grundlage der am 22.02.2007
in der BVV vertraulich beschlossenen BA-Vorlage Nr. 40/III vom 13.02.2007 zum
„Abschluss eines langfristigen Geschäftsbesorgungsvertrages für das
Freizeitforum Marzahn“, erfolgt am 05.09.2007 die konstituierende Sitzung
des FFM-Beirates. Die Gründung des Beirates zum jetzigen Zeitpunkt ergibt sich
aus dem Beginn der Baumaßnahme. E. Rechtsgrundlage: § 1 GO BA Marz-Helld, §§ 15,36 Abs.
2 Buchstabe b.) und f.) BezVG F. Haushaltsmäßige keine Auswirkungen: G. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine H. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine I.
Migrantenrelevante Auswirkungen: keine Bezirksstadträtin
für Jugend und Familie
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