Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 21:12 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Förderung des Baus einer Solarfabrik in Marzahn West
Enthält Anlagen
0476/VI  
Ö 1.2  
Zum Jugendprojekt - Das Haus e.V.
Enthält Anlagen
0534/VI  
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsensliste a)    
Ö 2.1.1  
Erarbeitung eines Konzeptes über die Freizeitgestaltung der Jugendlichen im Bezirk
Enthält Anlagen
0147/VI  
Ö 2.1.2  
Antwort auf Bürgerzuschriften - Öffentliche Bürgerbeteiligung bei B-Plänen
Enthält Anlagen
0157/VI  
Ö 2.1.3  
Initiativantrag zur Drucksache Nr. 0163/VI - Vorlage zur Kenntnisnahme - Vorbereitung der Stadtumbauwerkstatt
Enthält Anlagen
0185/VI  
Ö 2.1.4  
Nutzungsanalyse gedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
0284/VI  
Ö 2.1.5  
Information zum Stand des Straßenkatasters
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 2.1.6  
Zum Wuhletalwanderweg; Querung Eisenacher Straße
Enthält Anlagen
0323/VI  
Ö 2.1.7  
Einrichten eines Parkverbotes
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 2.1.8  
Ersatzbau Myslowitzer Straße des Krankenhauses Kaulsdorf -Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen-
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 2.1.9  
Barrierefreie Trams
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 2.1.10  
Zukunftsdiplom
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 2.1.11  
Errichtung eines Vorschriftszeichens Nr. 222 an der Kreuzung Blumberger Damm/Dingolfinger Straße
Enthält Anlagen
0354/VI  
Ö 2.1.12  
Befristete Aufteilung des Geschäftsbereiches von Bezirksstadtrat FinIm für die Zeit der Dienstunfähigkeit in Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/III vom 28.11.2006 (BA-Vorlage Nr. 216/III)
Enthält Anlagen
0460/VI  
Ö 2.1.13  
Änderung der Bezeichnung des LuV Veterinär-, Lebensmittelaufsichts-, Gewerbe- und Ordnungsamt (VetLebOrd) in "Ordnungsamt" Ord (BA-Vorlage Nr. 228/III)
Enthält Anlagen
0479/VI  
Ö 2.1.14  
Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam
Enthält Anlagen
0480/VI  
Ö 2.1.15  
Stolpersteine auf der bezirklichen Hompage
Enthält Anlagen
0509/VI  
Ö 2.1.16  
Schließung von Sporthallen
Enthält Anlagen
0524/VI  
Ö 2.1.17  
Gründung eines FFM-Beirates (BA-Vorlage Nr. 286/III)
Enthält Anlagen
0531/VI  
N 2.1.18     (nichtöffentlich)      
Ö 2.2  
Konsensliste b)    
Ö 2.2.1  
Umgang mit den Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Situation vietnamesischer Mitbürgerinnen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0169/VI  
Ö 2.2.2  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 2.2.3  
Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder
Enthält Anlagen
0291/VI  
Ö 2.2.4  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 2.2.5  
Einstellungskorridor für Grünflächenpflege
Enthält Anlagen
0454/VI  
Ö 2.2.6  
Der Bürger steht im Mittelpunkt - auch in den "Parlamentsferien" - Änderung der GO BVV -
Enthält Anlagen
0455/VI  
Ö 2.2.7  
Neuordnung des Geschäftsbereiches der Abteilung Bildung, Kultur und Sport durch Zuordnung des Bereiches Kultur aus dem Amt BildKultSport zum Amt Bibliotheken (BA-Vorlage Nr. 198/III)
Enthält Anlagen
0459/VI  
Ö 2.2.8  
Klare öffentliche Information zu der Thematik Hubschrauber-Landeplatz am UKB durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
0465/VI  
Ö 2.2.9  
Langfristige Nutzung des Neubaus des Sozialen Stadteilzentrums Hellersdorf-Süd, Feldberger Ring 35, 12619 Berlin (BA-Vorlage Nr. 235/III)
Enthält Anlagen
0481/VI  
Ö 2.2.10  
Einrichtung einer zentralen Anlauf- und Koordinierungsstelle für Investoren und Unternehmen - Bezirkliche ZAK - innerhalb der Leitstelle für Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes (BA-Vorlage Nr. 88/III)
Enthält Anlagen
0482/VI  
Ö 2.2.11  
Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 -2011 (BA-Vorlage Nr. 204/III)
Enthält Anlagen
0484/VI  
Ö 2.2.12  
Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte vom 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 234/III)
Enthält Anlagen
0485/VI  
Ö 2.2.13  
Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum 01.07.2007 bis 30.06.2008 (BA-Vorlage Nr. 243/III)
Enthält Anlagen
0486/VI  
Ö 2.2.14  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)
Enthält Anlagen
0488/VI  
Ö 2.2.15  
Sportentwicklungsplan für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2007 bis 2011- zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Drs. Nr. 1265/V aus der 31. Sitzung der BVV vom 26.02.2004 (BA-Vorlage Nr. 233/III)
Enthält Anlagen
0490/VI  
Ö 2.2.16  
Arbeitsbericht der Migrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte in der Zeit von Juni 2007 bis Juni 2008 (BA-Vorlage Nr. 225/III)
Enthält Anlagen
0491/VI  
Ö 2.2.17  
Analyse der Jugendgerichtshilfe 2006 zur Arbeit mit straffällig gewordenen Jugendlichen und Heranwachsenden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 240/III)
Enthält Anlagen
0492/VI  
Ö 2.2.18  
Bildung eines Beirates zur Mitwirkung bei der Umsetzung des Rahmenvertrages über die weitere Ausgestaltung und Kooperation der Nachbarschafts- und Gemeinwesenarbeit im Bezirk Marzahn-Hellersdorf vom 04.01.2007 (BA-Vorlage Nr. 239/III)
Enthält Anlagen
0494/VI  
Ö 2.2.19  
Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 217/III)
Enthält Anlagen
0500/VI  
Ö 2.2.20  
Arbeitsstand Projekt "JuPort" beim Bildungsträger a & d Schulungszentrum GmbH (BA-Vorlage Nr. 254/III)
Enthält Anlagen
0501/VI  
Ö 2.2.21  
Zu den Ergebnissen des Projektes "KOST" und Auswertung der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Projekt "KOST" (BA-Vorlage Nr. 255/III)
Enthält Anlagen
0502/VI  
Ö 2.2.22  
Basisbericht 2006 - Teil 2: soziale Lage und Lebensqualität (BA-Vorlage Nr. 256/III)
Enthält Anlagen
0504/VI  
Ö 2.2.23  
Rechenschaft über die Arbeit der Streetworker
Enthält Anlagen
0505/VI  
Ö 2.2.24  
Finanzierung von Turnhallen
Enthält Anlagen
0510/VI  
Ö 2.2.25  
Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf sichern!
Enthält Anlagen
0525/VI  
Ö 2.2.26  
Anspruchsberechtigung für Opferrente
Enthält Anlagen
0529/VI  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0521/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Zukunft der Schülerclubs
Enthält Anlagen
0516/VI  
Ö 5.2  
Zur Lösung des akuten Raumproblems des Frauenzentrums Matilde e.V.
Enthält Anlagen
0519/VI  
Ö 5.3  
Zur Sanierung des Freizeitforums
Enthält Anlagen
0517/VI  
Ö 5.4  
Zur Entwicklung der Selbstständigen und Unternehmen
Enthält Anlagen
0518/VI  
Ö 5.5  
Zu Scientology im Bezirk
Enthält Anlagen
0520/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
Bürgerämter
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur DS 0320/VI (BA-Vorlage Nr. 150/III) Einrichtung einer AG "Facility Management"
Enthält Anlagen
0513/VI  
Ö 7.2  
Zum Jobcenter
Enthält Anlagen
0514/VI  
Ö 7.3  
Zur Förderung geschlechtsspezifischer und frauenspezifischer Projektarbeit
Enthält Anlagen
0515/VI  
Ö 7.4  
Zur Zusammenarbeit mit den Kleingartenvereinen im Bezirk
Enthält Anlagen
0526/VI  
Ö 7.5  
Zur Arbeitsgruppe Tangentialverbindung Ost im Bezirk
Enthält Anlagen
0527/VI  
Ö 7.6  
Zum Schildbürgerstreich am Lärmschutzwall
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Gedenkminute
Enthält Anlagen
0495/VI  
Ö 8.2  
Information über Gebührenbefreiung von Sozialhilfeempfängern für Verwaltungsakte
Enthält Anlagen
0496/VI  
Ö 8.3  
Regenbogenfahne vor beiden Rathäusern zum CSD
Enthält Anlagen
0506/VI  
Ö 8.4  
Stolpersteine
Enthält Anlagen
0507/VI  
Ö 8.5  
Versetzung in Personalüberhang 2007 bei der Musikschule
Enthält Anlagen
0508/VI  
Ö 8.6  
Kontaktstelle für Homosexuelle
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 8.7  
Anerkennung der Berufsabschlüsse von Migrantinnen und Migranten
Enthält Anlagen
0522/VI  
Ö 8.8  
Hatzenporter Weg - Rechtmäßigkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen prüfen
Enthält Anlagen
0523/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Umbenennung des Kreisverkehrs um das Rondell in der Wolfener Straße in Otto-Rosenberg-Platz (BA-Vorlage Nr. 241/III)
Enthält Anlagen
0483/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Erhebung von Beiträgen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) für die Investionsmaßnahme Rhinstraße (BA-Vorlage Nr. 258/III)
Enthält Anlagen
0503/VI  
             
 
 

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