Drucksache - 0480/VI  

 
 
Betreff: Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStRin JugFamBzStRin JugFam
Verfasser:Dr. Schmidt, Manuela 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:BzStRin JugFam
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Anhörung
30.08.2007 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme BzStRin JugFam PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                   12.07.2007

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30.08.2007

 

1. Gegenstand der Vorlage:      Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam

 

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 10.07.2007 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 220/III der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

Pohle                                                                  Dr. Schmidt

Bezirksbürgermeisterin                                   Bezirksstadträtin für Jugend und Familie

 

 

 

 

Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                26.06.2007

Bezirksstadträtin für Jugend und Familie                                                              -4001

 

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 220/III

 

 

A. Gegenstand der Vorlage:      Übertragung der weiteren Vorbereitung und der Durchführung der Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam

 

B. Berichterstatter:                      Bezirksstadträtin Frau Dr. Schmidt

 

C.1 Beschlussentwurf:                Das Bezirksamt beschließt:

1.      Abweichend von den Regelungen Berlins zur Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben die Übertragung der Aufgaben der bezirklichen Baudienststelle für die Sanierung des FFM auf die BzStRin JugFam.

2.      Die Entlassung der Baudienststelle SE Hochbau aus ihren regulären Verpflichtungen und den daraus erwachsenden Verantwortlichkeiten für dieses Bauvorhaben.

3.      Die BzStRin JugFam wird sich für die Leistungen nach § 31 HOAI eines „Externen Projektsteuerers“ bedienen.

4.      Die „Projektsteuerung“ wird der

Gesellschaft für StadtEntwicklung gGmbH
Treuhänder Berlins
Prinzenallee 74
13357 Berlin

als Geschäftsbesorger übergeben.

 

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:            Das Bezirksamt beschließt weiterhin, die Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:                           Mit den BA-Vorlagen Nr. 845/II vom 27.01.04,
Nr. 985/II vom 29.06.04 und Nr. 40/III vom 13.02.2007 hat sich das Bezirksamt zum Erhalt des FFM und zur weiteren Betreibung des Hauses bekannt. Von SenFin sind die zur Ertüchtigung des Hauses hinsichtlich Brandschutz und die Behindertengerechtigkeit erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von 8 Mio € dem Bezirk zugewiesen worden. Zur zügigen Umsetzung der dem Bezirk zur Verfügung gestellten Investitionsmittel ist die Übertragung der Aufgaben der SE Hochbau als bezirkliche Baudienststelle auf die BzStRin JugFam nach gründlicher Abwägung und in Abstimmung mit BzStR FinIm, mit Blick auf die Abstimmung zur Betreibung des FFM, die zweckdienlichere Lösung.

 

E. Rechtsgrundlage:                   § 1 GO BA Marz-Helld; I 3.1 und II 8 ABau

                                                      §§ 15,36 Abs. 2 Buchstabe b.) und f.) BezVG

 

F. Haushaltsmäßige                   

    Auswirkungen:                         keine
da die Honorarmittel für den externen Projektbetreuer aus Baunebenkosten der Baumaßnahme finanziert werden.

 

 

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:                        keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:                        Nach Abschluss der Baumaßnahme wird ein behindertengerechter Zugang zu allen Einrichtungen des FFM möglich sein.

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:                         Integration von Migranten und Migrantinnen, insbesondere Kinder und Jugendliche, durch die vielfältigen Angebote im FFM

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt

Bezirksstadträtin für Jugend und Familie

 

 

 

 

 

 
 

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