Drucksache - 2063/V  

 
 
Betreff: Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1393/II)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR ÖkStadtAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Fischer, SebastianFischer, Sebastian
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:BzStR ÖkStadt
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
03.08.2005 
Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung Vorberatung
10.08.2005 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS ÖkStadt PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV beschließt die Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c vom 08. Februar 2005 sowie der Begründung vom 10. Juni 2005 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf.

 

Gemäß § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) i.V.m.
§ 12 Abs. 2 Nr. 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) sind die Entwürfe des Bebauungsplanes und der Rechtsverordnung zu seiner Festsetzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung bzw. Entscheidung vorzulegen.

 


Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 10.08.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

 

 
 

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