Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.08.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:25 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten    
Ö 1.1     Konsens a)    
Ö 1.1.1  
Bereitstellung nicht verbrauchter Mittel des Ausgabenfeldes T 08 für Ferienreisen behinderter Kinder und Jugendlicher (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
0950/V  
Ö 1.1.2  
Übergang einer Erzieherin vom Bereich Jugend zur Senatsschulverwaltung (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 1.1.3  
Erhalt des ORWO-Hauses als kulturelles Zentrum (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1532/V  
Ö 1.1.4  
Aufwertungs- und Sanierungsmittel für das Stadtumbau-Projekt Wuhlestraße/Cecilienstraße (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1913/V  
Ö 1.1.5  
Regenrückhaltebecken im Geltungsbereich des B-Planes XXIII-8 (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)
Enthält Anlagen
1926/V  
Ö 1.1.6  
Bebauungsplan XXI-30a: Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB und Bebauungsplan XXI-30a "An der Paradiessiedlung-Süd" vom 24.08.2001, mit Deckblättern vom 27.05.2004 und 21.01.2005 sowie derBegründung zur Festsetzung vom 25.02.2005 für eine Teilfläche des Geländes zwischen der U-Bahntrasse, der Straße Alt-Biesdorf, dem Blumberger Damm und dem Theater am Park (Frankenholzer Weg) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorla (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2006/V  
Ö 1.1.7  
Begründung und Entwurf des Bebauungsplanes XXI-32d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32d für das Gelände zwischen der Köpenicker Straße, dem U-Bahndamm der Lauinger Straße und der Apollofalterallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1353/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2016/V  
Ö 1.1.8  
Errichtung einer Behelfsbrücke am Galgen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 1.1.9  
Ordnungsgemäße Realisierung von Beschäftigungsmöglichkeiten mit Mehraufwandsentschädigung (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 1.1.10  
Fortbestehen des KIZ BBZ Marzahn in den bisherigen Räumen (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 1.1.11  
Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-30a für das Gelände zwischen Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30 undOrtsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1356/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2049/V  
Ö 1.1.12  
Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1379/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2052/V  
Ö 1.1.13  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1378/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2053/V  
Ö 1.1.14  
Vorschlag für die Ernennung des Kreiswahlleiters und dessen Stellvertreters für die vorgezogene Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im September 2005 durch die Senatsverwaltung für Inneres (BA-Vorlage Nr. 1361/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
2055/V  
Ö 1.1.15  
Begründung und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1393/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2063/V  
Ö 1.1.16  
Begründung des Bebauungsplans XXI-31a sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31a für das Gelände zwischen der Weißenhöher Straße, der Minsker Straße, der südlichen Grenze der öffentlichen Parkanlage (Stadtgarten) und dem Grabensprung sowie für Teilabschnitte der Weißenhöher Straße und der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1394/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2064/V  
Ö 1.1.17  
Begründung des Bebauungsplans XXI-31d sowie Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-31d - "Biesdorfer Baggersee" - für das Gelände zwischen der Bahnanlage (Verbindungsgleis), dem Gladauer Weg, der Brachfelder Straße, der Debenzer Straße, der Beruner Straße und der Schrodaer Straße und für Teilabschnitte des Gladauer Weges, der Debenzer Straße und der Beruner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1395/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2067/V  
Ö 1.1.18  
Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27e und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27e für das Gelände zwischen Rauchstraße, Landesgrenze Kumberger Weg, Mirower Straße, Begasstraße und Lehnitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1401/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2068/V  
Ö 1.1.19  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-14 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-14 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Unkenpfuhl, dem Parkfriedhof Marzahn, dem Wiesenburger Weg, derzukünftigen Boxberger Straße und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1402/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2069/V  
Ö 1.1.20  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-13 für eine Teilfläche des Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der zukünftigen Boxberger Straße, der geradlinigen Verlängerung des Wiesenburger Weges und dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben (MHG) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1413/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2074/V  
Ö 1.1.21  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-12 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße zwischen Bitterfelder Straße, dem Marzahn-Hohenschönhausener Grenzgraben, der Fernwärmesockelleitung und dem Graben 14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1414/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)
Enthält Anlagen
2075/V  
Ö 1.1.22  
Lage und Zukunft der bezirklichen Sozialkommissionen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 1.1.23  
Presseerklärungen/Pressemitteilungen des Bezirksamtes (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2094/V  
Ö 1.1.24  
Fußgängerampel Jägerstraße/Chemnitzer Straße (Verfasser : Beck, Petra)
Enthält Anlagen
2097/V  
Ö 1.1.25  
Verlegung der Endhaltestelle vom Bus 195 (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2098/V  
Ö 1.1.26  
Radweg entlang der Landsberger Allee vervollständigen (Verfasser : Suckow, Ninon)
Enthält Anlagen
2103/V  
Ö 1.1.27  
Demontierte Verkehrsschilder nach dem Umbau der Ahrensfelder Terrassen wieder aufstellen (Verfasser : Suckow, Ninon)
Enthält Anlagen
2104/V  
Ö 1.2     Konsens b)    
Ö 1.2.1  
Chancen nutzen - Drittmittel akquirieren (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
0879/V  
Ö 1.2.2  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 1.2.3  
Schulwegsicherung (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 1.2.4  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 1.2.5  
Personalaufstockung in der Agentur für Arbeit Berlin-Ost (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 1.2.6  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 1.2.7  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1936/V  
Ö 1.2.8  
Errichtung eines Hauses des Sports (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
2025/V  
Ö 1.2.9  
Ersatzwahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss (Verfasser : Thomas, Ute)
Enthält Anlagen
2078/V  
Ö 1.2.10  
Umbenennung der "Straße 13" in "Frank-Zappa-Straße" (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Kläring, Torsten)
Enthält Anlagen
2082/V  
Ö 1.2.11  
Baumaßnahmen am Galgen (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 1.2.12  
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2113/V  
Ö 2     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 2.1  
Zur Beauftragung von Baumaßnahmen der Kita Teupitzer Straße (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 2.2  
Schulwegsicherung (Verfasser : Beck, Petra Verfasser 2: Sooth, Bernhard Verfasser 3: Lemke, Peter)
Enthält Anlagen
2024/V  
Ö 2.3  
Zum Seniorenmitwirkungsgesetz des Landes Berlin (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2030/V  
Ö 2.4  
Religion als Wahlpflichtfach! (Verfasser : Schreiber, Manuela Verfasser 2: Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
2031/V  
Ö 2.5  
Grünes Licht für Ampelfrauen! (Verfasser : Ehling, Matthias Verfasser 2: Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 3: Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2037/V  
Ö 2.6  
Zu: Ein Jahr Stadtteilzentrenvertrag - Ein Jahr optimierte oder noch zu optimierende Stadtteilarbeit (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wiederwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 5 und 6 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1388/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2060/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 4.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Schützt wachsende Qualität und Eigenengagement vor dem Rotstift? (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2105/V  
Ö 5.2  
Zur weiteren Entwicklung von Biesdorf-Süd (Verfasser : Beck, Petra)
Enthält Anlagen
2080/V  
Ö 5.3  
Zum Verkauf bezirkseigener Flächen und Objekte im Jahr 2004 (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2089/V  
Ö 5.4  
Zu Akzeptieren oder Ignorieren - der neue Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen (Verfasser : Ehling, Matthias)
Enthält Anlagen
2093/V  
Ö 5.5  
Zum bezirklichen Migrationssozialdienst (Verfasser : Czaja, Sebastian)
Enthält Anlagen
2106/V  
Ö 5.6  
Zum Einsatz von Defibrillatoren (Geräte zur Wiederbelebung) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Höbbel, Gisela)
Enthält Anlagen
2081/V  
Ö 5.7  
Zur Finanzierung von Baumaßnahmen an den Ringkolonnaden (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2090/V  
Ö 5.8  
Zu Benennung eines Platzes oder eines Parkes nach Mascha Kalèko (Verfasser : Uhlich, Christiane)
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 6     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Ergebnisse und Zukunft der Einwohnerversammlungen (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 7.2  
Bürgerhaushalt - tatsächliches Budgetrecht der Bürger (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)
Enthält Anlagen
1811/V  
Ö 7.3  
Gesundheitsvorsorgliche Ansprüche in Tageseinrichtungen für Kinder (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)
Enthält Anlagen
1957/V  
Ö 7.4  
Stellenplan für den Haushaltsplan 2006/2007 (Verfasser : Thonfeld, Christian)
Enthält Anlagen
2110/V  
Ö 7.5  
Neubesetzung der Ausschüsse (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen Verfasser 2: Kohlmeier, Sven Verfasser 3: Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 7.6  
Trägerwechsel der 41. Kindertagesstätte, Braunsdorfstraße 11, 12683 Berlin, der 62. Kindertagesstätte,Schrobsdorffstraße 28, 12623 Berlin und der 76. Kindertagesstätte, Finkelsteinstraße 6, 12619 Berlin an den Freien Träger FIPP e.V., Fortbildungsinstitut für die pädagogische Praxis, Großbeerenstraße 71, 10963 Berlin zum 01.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1404/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2114/V  
Ö 7.7  
Schließung der Jugendverkehrsschule (JVS) Borkheider Straße 30, 12689 Berlin und Übergabe an den Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V. zur Einrichtung eines Caritas Migrationsberatungszentrums in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1430/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)
Enthält Anlagen
2115/V  
Ö 7.8  
Mehr Transparenz zum "Galgenumbau" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2116/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zum Club Asgard (Verfasser : Uther, Martin)
Enthält Anlagen
2079/V  
Ö 8.2  
Zu Information der Bürger über "Direkte Demokratie" auf Bezirksebene (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2086/V  
Ö 8.3  
Zu Bezirklicher Haushalt 2005 in der Schieflage? (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
2087/V  
Ö 8.4  
Zu Hartz IV: Kosten der Unterkunft in der Praxis (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Konzeption der Umsetzung "Direkte Demokratie" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2084/V  
Ö 9.2  
Verantwortung für unseren Bezirk - Bezirklichen Ombudsrat jetzt einrichten! (Verfasser : Kohlmeier, Sven)
Enthält Anlagen
2085/V  
Ö 9.3  
Mehr Aufträge des Bezirkes für unsere UnternehmerInnen und Selbstständige (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 9.4  
Bericht über die Wohnraumsituation junger Menschen im Bezirk (Verfasser : Tielebein, Björn)
Enthält Anlagen
2099/V  
Ö 9.5  
Darstellung der Haushaltsrisiken und unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007 (Verfasser : Hofmann, Paul)
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 9.6  
Mehr Demokratie für die BürgerInnen - Ausschuss "Runder Tisch für Bürger" (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Ehling, Matthias Verfasser 3: Loewenhofer, Joachim)
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 10  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1817/V  
             
 
 

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