Drucksache - 2053/V  

 
 
Betreff: Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm (BA-Vorlage Nr. 1378/II)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Dr. Klett, UweKlett, Uwe
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin                                                                                    29.06.05

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.08.05

 

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:              Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 28.06.05 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1378/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

Dr. Klett                  

Bezirksbürgermeister                  

 

 

Anlage

 

       

 

    

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf               21.06.05

BzBm 3                                                                                                                                               2006

Bearbeiter: Schaaf

  

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr.1378/II

 

 

A. Gegenstand der Vorlage:              Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm

 

B. Berichterstatter:              Bezirksbürgermeister Herr Dr. Klett

 

C.1 Beschlussentwurf:              Das Bezirksamt beschließt, dass in Fortsetzung der Beschlüsse Nr.1155/II vom 23./24.11.04, Nr.1189/II vom 11.01.05 sowie in Abweichung des Beschlusses Nr.1172/II vom 21.12.04 das Freizeitforum Marzahn (FFM) weiterhin über den 30.06.05 hinaus befristet bis zum 30.09.05 dem Geschäftsbereich des BzBm zugeordnet bleibt.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:              Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffent-lichen.

 

D. Begründung:              Die mit o.g. Beschlüssen befristete Zuordnung des FFM bis einschließlich zum 30.06.05 zum Geschäftsbereich des BzBm war zeitlich nicht ausreichend, um vertragliche Vereinbarungen zur Weiterführung des FFM mit dem derzeitigen Betreiber bis zum Jahr 2012 abschließend zu vereinbaren.

Die vorliegenden Vertragsentwürfe (siehe Beschluss Nr.1342/II vom 14.06.05) bedürfen zudem der Zustimmung der SenFin und des Hauptausschusses des Abghs.

Aufgrund dieser bisher geleisteten Vorarbeiten sollten die Endverhandlungen mit der SenFin sowie der Vertragsabschluss mit dem zukünftigen Betreiber in Fortführung der kontinuierlichen Steuerungsarbeit durch BzBm erfolgen. Dieses ist auch durch die  Verhandlungszuständigkeit von BzBm als Finanzstadtrat mit SenFin begründet.

Daher ist eine Verlängerung der Zuordnung des FFM zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.09.05 unabdingbar notwendig.

 

E. Rechtsgrundlage:              §§ 36 Abs. 2 k, 37 Abs. 6 BezVG,

              §§ 15, 36 Abs. 2 b, f und 3 BezVG

              §§ 1 Abs. 1 GO des BA Marzahn-Hellersdorf

 

F. Haushaltsmäßige             

    Auswirkungen:              keine   

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:              keine   

 

 

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:              keine   

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:              keine   

 

 

             

Dr. Uwe Klett

Bezirksbürgermeister

 
 

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