Drucksache - 2052/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 29.06.05
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.08.05
1. Gegenstand der Vorlage: Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf
2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 28.06.05 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1379/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.
Dr. Klett Bezirksbürgermeister
Anlage
Vorlage für das Bezirksamt- zur Beschlussfassung – Nr. 1379/II
A. Gegenstand der Vorlage: Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf
B. Berichterstatter: Bezirksbürgermeister Herr Dr. Klett
C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt, bei Besuchen der Bürger-meister der Partnerstädte das Rathaus Marzahn-Hellersdorf mit der jeweiligen Landesfahne vorbehaltlich der Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres zu beflaggen.
C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.
D. Begründung: Für die Repräsentanten unserer Partnerstädte Halton, Budapest, Minsk, Tychy und Lauingen stellt die Beflaggung mit der jeweiligen Landesflagge eine besondere Würdigung ihres Aufenthaltes und Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister dar.
E. Rechtsgrundlage: § 5 i.V.m. § 1 Beflaggungsverordnung, §§ 15, 36 Abs. 2 Buchst. b, f, BezVG
F. Haushaltsmäßige
G. Gleichstellungsrelevante
H. Behindertenrelevante
I. Migrantenrelevante
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