Drucksache - 2052/V  

 
 
Betreff: Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1379/II)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Dr. Klett, UweKlett, Uwe
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:BzBmin/BzStRin GesSozPers
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme PDF-Dokument

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin              29.06.05

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25.08.05

 

 

1. Gegenstand der Vorlage:              Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf                           

 

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

 

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 28.06.05 beschlossen, die BA-Vorlage Nr.1379/II der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.

 

Die Vorlage ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

Dr. Klett

Bezirksbürgermeister

    

 

 

Anlage

 

       

 

    

 


Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin              20.06.2005

BzBm              2001

    

  

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 1379/II

 

                           

A. Gegenstand der Vorlage:              Flaggen der Städtepartner vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf

 

B. Berichterstatter:              Bezirksbürgermeister Herr Dr. Klett

 

C.1 Beschlussentwurf:              Das Bezirksamt beschließt, bei Besuchen der Bürger-meister der Partnerstädte das Rathaus Marzahn-Hellersdorf mit der jeweiligen Landesfahne vorbehaltlich der Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres zu beflaggen.

 

C.2 Weiterleitung an die BVV

      zugleich Veröffentlichung:              Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen.

 

D. Begründung:              Für die Repräsentanten unserer Partnerstädte Halton, Budapest, Minsk, Tychy und Lauingen stellt die Beflaggung mit der jeweiligen Landesflagge eine besondere Würdigung ihres Aufenthaltes und Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister dar.

 

E. Rechtsgrundlage:              § 5 i.V.m. § 1 Beflaggungsverordnung, §§ 15, 36 Abs. 2 Buchst. b, f, BezVG

 

F. Haushaltsmäßige             

    Auswirkungen:              keine

 

G. Gleichstellungsrelevante

     Auswirkungen:              keine

 

H. Behindertenrelevante

     Auswirkungen:              keine

 

I.  Migrantenrelevante

    Auswirkungen:              keine

                                

 

 

 

 

Dr. Klett                                               

Bezirksbürgermeister                  

 

 
 

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