Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  

Herr Dahler beteiligt sich nicht an der Abstimmung.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sondersitzung am 18.09.2023 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die o.g. Vorlage zu beschließen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der Sitzung der BVV am 21.09.2023.