Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  

•        Beratung des Haushaltsentwurfs im Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

◦         vorab wurden Fragen von der SPD schriftlich eingereicht

◦         diese werden durch Frau BzStRin Wessoly und Herrn Keßlau beantwortet

◦         aus dem Ausschuss werden weitere Fragen zum Entwurf des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2024/25 betreffend den Fachbereich gestellt

•        Stellungnahme des Ausschusses:

◦         „Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat sich in seiner Sitzung am 14.09.2023 mit dem Haushaltsentwurf 2024/25 befasst. Der Ausschuss hat keine Änderungsanträge zum Haushalt beschlossen. Das Bezirksamt hat alle Fragen beantwortet. Teilberichte werden ggf. schriftlich zum Protokoll der Sitzung nachgereicht.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 14.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltung die Vorlage zu beschließen.

Beschluss:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.