Auszug - Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  

• Link zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023
• BzBm stellt die für den Ausschuss relevanten Kapitel und Titel im Haushalt vor; es schließt sich eine Diskussion mit anschließender Abstimmung des Ausschusses an

Der Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt hat in seiner Sitzung am 14.02.2022 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2022/2023 mit einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Gesamtvolumen von 823.629.700,00 € für das Haushaltsjahr 2022 und 818.944.500,00 € für das Haushaltsjahr 2023 wird zugestimmt.

• Kommentierender Hinweis zur Beschlussempfehlung:
  • "Der Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache und gesellschaftliche Vielfalt nimmt positiv auf, dass keine Einsparungen bei den relevanten Frauenprojekten vorgenommen werden sollen. Die aktuellen Tariferhöhungen des Landes Berlin mögen, wenn möglich berücksichtigt werden. Auch sieht der Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache und gesellschaftliche Vielfalt die finanzielle Untersetzung des Bürgerhaushalts positiv."
  • Abstimmung: Ja 13, Nein 0,  Enthaltung 1 - Der kommentierende Hinweis wird somit der Beschlussempfehlung angefügt.