Auszug - Anbringen eines Gefahrenzeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 6.1.7
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1540/VIII Anbringen eines Hinweiszeichens der StVO am Blumberger Damm, Kreuzung Cecilienstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStRin WirtSG
Verfasser:Zivkovic, Nadja 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda hat in seiner Sitzung am 19.06.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit neun Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an o. g. Kreuzung auf der südlichen Mittelinsel des Blumberger Damms zur Sicherheit der dort wartenden Bürgerinnen und Bürger bis zur Freigabe zum Überqueren des Damms das Verkehrszeichen Nr. 222 (Vorgeschriebene Vorbeifahrt rechts) aus der Anlage 2 zu § 41 der StVO anzubringen.

 


 
 

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