Auszug - Gründung von Schulbaubeiräten fördern  

Herr Ostehr erläutert die geänderte Fassung.

Frau Witt fragt nach Betreuung der Bauausschüsse.

Änderung des Drucksachenbetreffs:

Gründung von Bauausschüssen fördern

Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 28.02.2019 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die schulischen Gremien nach Berliner Schulgesetz an den schulischen Bauverfahren zu beteiligen.

Dazu soll die Gründung von örtlichen Bauausschüssen zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau- und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen gefördert und fachlich unterstützt werden.

Ursprungsfassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gründung von örtlichen Schulbaubeiräten zur Einbindung und Partizipation der bezirklichen und schulischen Öffentlichkeit während Neubau, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung von Schulgebäuden an betroffenen Schulen zu fördern und fachlich zu unterstützen.